Polen Phänomen Danzig

Die Stadt wählt liberal - Zeichen für eine Wende in Polen ist das aber nicht.

Von Florian Hassel

Aleksandra Dulkiewicz hat bei ihrer Wahl zur Danziger Oberbürgermeisterin einen überwältigenden Vertrauensvorschuss bekommen - zweieinhalb Monate nach dem Mord an Paweł Adamowicz, der die Stadt zwei Jahrzehnte lang geführt hatte. Vier Fünftel der Danziger stimmten für Dulkiewicz, die als politische Erbin ihres Vorgängers antrat. Das Votum ist auch eine Absage an den nationalistisch-populistischen Stil der polnischen Regierung. Allerdings sollte man sich keine Hoffnungen auf eine politische Wende in Polen machen.

Das Ergebnis ist kein Vorzeichen für die anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament, zum polnischen Parlament und schließlich für die Präsidentenwahl. Denn das Phänomen Dulkiewicz wird sich auf Danzig beschränken, eine Stadt, die sich ausdrücklich als liberal und weltoffen versteht.

Auf nationaler Ebene werden im polnischen Wahljahr andere Themen bedeutsam: Ob die geteilte Opposition zugkräftige Ideen vorstellt und zu einem schlagkräftigen Bündnis zusammenfindet. Ob die antidemokratischen Manöver und immer deutlichere Korruption im Regierungslager die Polen empören wird. Oder ob der populistische Stimmenkauf, zum Beispiel durch ein ausgeweitetes Kindergeld, verfängt und so die Zukunft des Landes entscheiden wird.