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SZ-Podcast "Auf den Punkt":Von der Leyens Rede: Viel Pathos, wenig Konkretes

Ihre erste Rede zur Lage der Europäischen Union war ein Ritt durch alle aktuellen Themen. Doch welche handfesten Lösungen hat die EU-Kommissionspräsidentin wirklich präsentiert?

Von Björn Finke und Lars Langenau

Steigende Corona-Infektionen, Klimawandel, Geflüchtete: Die Europäische Union steht vor vielen Herausforderungen. Ursula von der Leyen versuchte in ihrer ersten Rede zur Lage der Europäischen Union zu erklären, wie die EU gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen kann. Die Kommissionspräsidentin verkündete dabei ihre Vision einer klimaneutralen, digitalen und sozialen Union.

Die von ihr erwähnte "Next Generation EU" sei im Grunde ein Corona-Hilfstopf, der die EU aus der Krise nach der Pandemie herausführen soll, sagt Brüssel-Korrespondent Björn Finke. Man könne natürlich auch zynisch sagen: Es ist ein Topf, in den die künftigen Generationen einzahlen müssen, die Steuerzahler der Zukunft. Konkret kündigte Leyen eine Digitalsteuer an und Strafzölle für umweltschädliche Produkte. Zudem habe sie die Relevanz der Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn deutlich gemacht: "Das war ganz klare Kante", meint Finke. Der Redeteil zu Migration und Geflüchteten sei hingegen stark von Pathos anstatt von konkreten Ankündigungen geprägt gewesen.

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