SZ-Podcast "Auf den Punkt":Orbáns Kampf gegen die EU

Das EU-Parlament könnte ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eröffnen. In einer Sitzung wehrt sich Premier Viktor Orbán mit scharfer Rhetorik.

Die Vorwürfe gegen die ungarische Regierung von Viktor Orbán sind nicht neu. Kritiker prangern die Beschneidung von Grundrechten, der Pressefreiheit und des Rechtsstaat an sowie den harten Umgang mit Flüchtlingen. Bisher wich Orbán von seiner Linie kaum ab. Nun könnte auf Ungarn aber ein unangenehmes Rechtsstaatsverfahren zukommen. Nämlich dann, wenn zwei Drittel der Abgeordneten im Europäischen Parlament einem entsprechenden Bericht zustimmen.

Orbán verteidigt sich im Europäischen Parlament. Er sagt, der Bericht verwehre dem ungarischen Volk den Respekt. Man werde seine Grenzen weiterhin schützen - wenn nötig, auch gegen die europäischen Mitgliedsstaaten. Eine typische Rhetorik für den ungarischen Premier, sagt Daniel Brössler. Der Hauptstadtkorrespondent der Süddeutschen Zeitung erklärt auch, ob ein Rechtsstaatsverfahren überhaupt erfolgreich sein kann.

Weitere Themen: Russlands größtes Militärmanöver seit 1981, EuGH stärkt Arbeitnehmerrechte in kirchlichen Einrichtungen, Hurrikan "Floorence" nimmt Kurs auf Südostküste der USA.

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© jma
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