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SZ-Podcast "Auf den Punkt":Gewalt gegen Politiker: "Die Qualität der Angriffe hat sich verändert"

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 Wie können Politikerinnen und Politiker geschützt werden - insbesondere auf der kommunalen Ebene? Gespräch mit André Berghegger vom Deutschen Städte- und Gemeindebund.

Von Vinzent-Vitus Leitgeb

Seit der SPD-Politiker Matthias Ecke vergangenen Freitag zusammengeschlagen wurde, wird wieder viel über die Gefahren diskutiert, denen sich Politikerinnen und Politiker gegenübersehen - vorwiegend auf kommunaler Ebene. Denn Eckes Fall war nur einer von mehreren zuletzt. Allein am Dienstag wurde Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey von einem Angreifer leicht verletzt. Auch die Grünen-Spitzenkandidatin für den Stadtrat Dresden, Yvonne Mosler, wurde an dem Tag bedrängt und beschimpft.

Was kann gegen solche Angriffe helfen? Darüber spricht in dieser Folge André Berghegger, Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, der 11 000 Kommunen vernetzt und deren Interessen organisiert. Der CDU-Politiker Berghegger ist 51 Jahre alt und Jurist. Er war von 2006 bis 2013 hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Melle in Niedersachsen. 2013 bis 2023 war er im Deutschen Bundestag der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Seit Januar ist er nun Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds.

Weitere Nachrichten: Dortmund im Champions-League-Finale; US-Waffenlieferungen an Israel; CDU-Grundsatzprogramm verabschiedet; Xi Jinping auf Europareise.

Hinweis der Redaktion: Wegen des Brückentags veröffentlichen wir diese längere Wochenendausgabe von "Auf den Punkt" schon am Freitag statt einer kurzen Folge. Als Nächstes erscheint am Sonntag die neue Episode von "Auf den Punkt: Die US-Wahl".

Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 10.05.2024 um 16 Uhr.

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