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SZ-Podcast "Auf den Punkt":Würden Gerichte einen Lockdown zulassen?

Strenge Maßnahmen, um das Coronavirus einzudämmen, scheinen unumgänglich. Doch diese müssen gut begründet sein, damit sie vor Gericht Bestand haben.

Wolfgang Janisch und Jean-Marie Magro

Die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland steigt und steigt. Es muss etwas getan werden. Manche bringen sogar einen kurzen, konsequenten Lockdown ins Gespräch. Aber so einfach geht das nicht. Denn die Gerichte in Deutschland, sei es auf kleiner Verwaltungs- oder auf bundesweiter Ebene, haben Maßnahmen der Politik immer wieder gekippt.

Ein bundesweiter Lockdown, meint SZ-Gerichtsreporter Wolfgang Janisch, wäre so kaum durchzusetzen. Und auch sonst müssen die verantwortlichen Politiker ihre Entscheidungen besser begründen, damit sie vor Gericht Bestand haben.

Weitere Themen: Aufruf gegen strengere Maßnahmen, Chemnitz wird Kulturhauptstadt, Eskalation in Bergkarabach.

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