SZ-Podcast „Auf den Punkt“:Regierungsbeteiligung des BSW: Eine Frage von Krieg und Frieden

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"Auf den Punkt" – der Nachrichtenpodcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)

Für das BSW ist die Frage von Frieden in der Ukraine Knackpunkt für Regierungsbeteiligungen in drei Bundesländern. Wie ist der Stand?

Von Iris Mayer, Lars Langenau

Möglichen Regierungskoalitionen von CDU und SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht in Brandenburg, Sachsen und Thüringen steht ein Knackpunkt entgegen: die deutsche Position im Ukraine-Krieg. Das BSW ist gegen weitere Waffenlieferungen nach Kiew und will diese Position auch in den Koalitionsverträgen sichtbar machen. Während in Brandenburg die SPD dem BSW entgegengekommen ist, und am Montag Koalitionsverhandlungen gestartet sind, befinden sich die Sondierungen in Sachsen und Thüringen mit der CDU genau deswegen am Scheidepunkt.

Besonders schwierig ist es in Thüringen, sagt Iris Mayer, SZ-Korrespondentin in Erfurt. Dort wolle die BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf in Erfurt regieren, werde aber von der BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht gemaßregelt. Manchmal habe man "das Gefühl, dass da eine gestrenge Vorsitzende Leute öffentlich maßregelt, als würden da lernschwache Schüler den Lernstoff nicht kapieren", sagt Mayer. Wagenknecht versuche, über die Länder Bundespolitik zu machen.

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