bedeckt München 16°
vgwortpixel

Pleite um Aufklärungsdrohne:Bundesrechnungshof erhob schon 2011 Bedenken wegen "Euro Hawk"

Ein Millionenverlust, der womöglich abzusehen war: Schon 2011 forderte der Bundesrechnungshof vom Verteidigungsministerium Statusberichte zur "Euro Hawk"-Drohne an. Dieses verschickte zwar Unterlagen - doch an den entscheidenden Stellen waren sie geschwärzt.

Das Desaster um die Drohne vom Typ Euro Hawk kündigte sich bereits früh an: Schon 2011 wusste man im Verteidigungsministerium um die Gefahr des Scheiterns. Nun kommt hinzu: Der Bundesrechnungshof hatte schon im November desselben Jahres Nachfragen wegen der Aufklärungsdrohne gestellt, wie der Spiegel in einer Vorabmeldung berichtet.

Die Prüfer hatten Vertragsunterlagen für den Euro Hawk und auch Statusberichte über das Drohnenprojekt bei der Bundeswehr angefordert. Dabei sei es zum Eklat gekommen: Das Ministerium verschickte zwar Verträge und Berichte, schwärzte diese aber an entscheidenden Stellen unter Verweis auf eine Geheimhaltungsklausel mit der US-Industrie.

Der Rechnungshof reagierte mit einem Mahnbrief: Prüfer ohne unbeschränkten Zugriff auf Unterlagen könnten "das verfassungsrechtliche Postulat der Lückenlosigkeit der Finanzkontrolle nicht gewährleisten", hieß es darin. Die Weigerung des Ministeriums ist heikel, da gerade zu dieser Zeit das Ausmaß der Probleme bei der Drohne sichtbar wurde und die Unterlagen womöglich deshalb nicht vollständig herausgegeben wurden.

In einem als Verschlusssache eingestuften Bericht an den Verteidigungsausschuss räumen die Beamten im Verteidigungsministerium zudem ein: Die Erkenntnis, dass "eine reguläre Musterzulassung für die 'Euro Hawk'-Serienflugzeuge nur mit erheblichem Mehraufwand" zu erreichen sei, habe schon seit Ende 2011 bestanden. Über Alternativen habe man sich zwar Gedanken gemacht, aber ohne Erfolg. Ende April gab in vertraulicher Sitzung des Verteidigungsausschusses der Abteilungsleiter für Rüstungsfragen im Ministerium zu, man habe "fundamentale Probleme" beim Euro Hawk sogar bereits im Sommer 2011 vorausgesehen.

Das gescheiterte Drohnenprojekt kostet das Verteidigungsministerium erhebliche Summen. Die Opposition rechnet mit mehr als 300 Millionen Euro. Nach Rechnung des Ministeriums handelt es sich zwar um einen dreistelligen Millionenbetrag, der aber deutlich niedriger ist als von der Opposition angegeben. Den Stopp des Projektes begründete das Ministerium damit, dass man zusätzlich bis zu 600 Millionen Euro hätte investieren müssen, um den Euro Hawk "zulassungsfähig" zu machen - ohne Gewissheit, dass es dann für die Zulassung reicht.