Türkei:PKK verkündet Waffenruhe mit Bedingungen

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Anhänger in Diyarbakir zeigen ein Bild von PKK-Gründer Abdullah Öcalan. (Foto: Sertac Kayar/REUTERS)

Sie wolle dem Aufruf ihres inhaftierten Anführers Öcalan folgen, teilt die verbotene kurdische Arbeiterpartei mit. Der PKK-Gründer müsse „in die Lage versetzt werden, unter freien Bedingungen zu leben und zu arbeiten“.

Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK hat angekündigt, dem Aufruf ihres inhaftierten Gründers Abdullah Öcalan zu folgen und den bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat zu beenden. Sie rufe eine sofortige Waffenruhe aus, teilte die PKK laut der ihr nahestehenden Nachrichtenagentur ANF mit. „Solange keine Angriffe auf uns erfolgen, werden unsere Kräfte keine bewaffneten Aktionen ausführen.“

Nach mehr als 40 Jahren Kampf hatte Öcalan seine Anhänger am Donnerstag in einer historischen Erklärung zum Niederlegen der Waffen und zur Auflösung der Arbeiterpartei aufgefordert.

Eine vollständige Umsetzung knüpft die PKK jedoch an Bedingungen. Für die erfolgreiche Implementierung des Aufrufs müsse er „in die Lage versetzt werden, unter freien Bedingungen zu leben und zu arbeiten“. Öcalan, der seit 1999 in Einzelhaft sitzt, solle den Entwaffnungsprozess leiten können. Auch müssten die notwendigen politischen und demokratischen Bedingungen geschaffen werden, damit der Friedensprozess erfolgreich verlaufen könne.

Erdoğan: „Möglichkeit für einen historischen Schritt“

Die PKK kämpft seit den 1980er-Jahren mit Waffengewalt und Anschlägen für einen kurdischen Staat oder ein Autonomiegebiet im Südosten der Türkei. Inzwischen ist die PKK nach eigenen Angaben von der Forderung eines unabhängigen Staates abgerückt. Ihr Hauptquartier hat sie in den irakischen Kandilbergen. In dem Konflikt kamen Zehntausende Menschen ums Leben gekommen.

Zuletzt wurde 2013 eine Waffenruhe ausgerufen, der Friedensprozess scheiterte aber im Sommer 2015. Die PKK ist in der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation gelistet.

Der Aufruf Öcalans könnte nun einen neuen Friedensprozess in der Türkei einleiten. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte ihn als Beginn einer „neuen Phase“ bezeichnet. Nun bestehe die „Möglichkeit für einen historischen Schritt“, sagte Erdoğan am Freitag in einer ersten Reaktion auf den Appell Öcalans.

© SZ/Reuters/dpa/saul - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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:Öcalans Aufruf an die PKK ist eine Meisterleistung - von Erdoğan

Kommentar von Raphael Geiger

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