Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will 105 neue Kampfpanzer des Typs Leopard-2 beim Rüstungskonzern KNDS bestellen. Das geht aus einer Vorlage für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Die Bestellung wäre einer der bisher größten Panzerkäufe der Bundeswehr. Die Kampfpanzer sollen schrittweise ausgeliefert werden, die ersten elf im Jahr 2027 an die Truppe gehen, gefolgt von 24 im Jahr 2028, 36 im Jahr 2029 und dann 34 im Jahr 2030.
Als Gesamtkosten werden 2,9 Milliarden Euro veranschlagt. Allerdings ist die Finanzierung noch nicht restlos geklärt, da sie bisher im Wirtschaftsplan 2024 für Ausgaben über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen der Bundeswehr nicht vorgesehen war. Und dieses ist ohnehin schon fast komplett verplant, auch die von Pistorius geforderten 6,7 Milliarden Euro mehr für den Verteidigungsetat 2025 (derzeit beträgt er rund 52 Milliarden) sind mehr als fraglich. Nun würden rund zwei Milliarden des Panzerkaufs per „überplanmäßigen Verpflichtungserklärungen“ finanziert, hieß es aus Haushälterkreisen. Im Prinzip sei das also ein bisher „ungedeckter Scheck“.
Rheinmetall soll Artilleriemunition liefern
In der Vorlage wird betont, dass die Bestellung der Kampfpanzer auch dafür nötig sei, die geplante Brigade in Litauen auszustatten. 2025 soll schrittweise erstmals in der Geschichte der Bundeswehr eine gesamte Kampfbrigade mit 4800 Soldaten dauerhaft an der Nato-Ostflanke stationiert werden, um Russland von einem Angriff abzuhalten. Für diese sei die „bestmögliche und einheitliche Ausstattung“ nötig.
Schließlich stehe die Brigade mit „ihrem Panzerbataillon gegenüber allen anderen Großverbänden der Bundeswehr in exponierter Lage und ist eines der ersten Elemente der Vorneverteidigung im Nato-Bündnis in der Region“, heißt es in dem Papier. Die übrigen Kampfpanzer, die nicht für die Brigade Litauen vorgesehen sind, sollen demnach die Panzertruppe verstärken. Deutschland hat auch insgesamt 18 Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine abgegeben.
Zudem gab der Rheinmetall-Konzern bekannt, dass er von der Bundeswehr den größten Auftrag der Firmengeschichte erhalten hat; er soll von Anfang nächsten Jahres an 155-mm-Artilleriemunition im Wert von bis zu 8,5 Milliarden Euro liefern. Die Bestellung diene vor allem der Aufstockung der bei der Bundeswehr und ihren Verbündeten vorhandenen Lagerbestände sowie auch der Unterstützung der Ukraine bei ihrem Abwehrkampf, teilte Rheinmetall mit. Zudem würden sich auch die Nato-Partner Niederlande, Estland und Dänemark an der Bestellung beteiligen.
