Piratenpartei: Sozialliberale Piraten bilden eigenen Flügel

In der Piratenpartei schließt sich ein sozialliberaler Flügel zusammen. Die Gruppe will sich am Wochenende in Frankfurt am Main gründen. Einer der Initiatoren rechnet mit 300 Mitgliedern binnen kurzer Zeit.

In der Piratenpartei verstärkt sich der Trend zur Flügelbildung. Parteimitglieder, die sich bewusst als sozialliberal verstehen, gründeten nach eigenen Angaben ein "Frankfurter Kollegium in der Piratenpartei". Zur Begründung erklärten sie: "Wir haben den Eindruck, dass sich die Sozialliberalen unter uns im Moment etwas alleingelassen fühlen". An der Gründungsversammlung am Samstag werden nach Angaben von Mitinitiator Aleks Lessmann etwa 30 Parteimitglieder teilnehmen. Er rechne aber in kurzer Zeit mit etwa 300 Mitgliedern.

In der Piratenpartei gibt es bereits seit einigen Jahren eine eher linksgerichtete Strömung, die sich vor einem Jahr mit der Forderung durchsetzen konnte, ein Plädoyer für das bedingungslose Grundeinkommen ins Parteiprogramm aufzunehmen.

Eine andere, vor allem in Süddeutschland starke Strömung tritt hingegen für klassische marktwirtschaftliche Positionen ein. Der Parteivorsitzende Bernd Schlömer hatte die Piraten auf dem jüngsten Parteitag in Bochum als "die sozialliberale Kraft der Informationsgesellschaft" bezeichnet. Auf eine Frage nach der politischen Richtung des neuen Flügels antwortete Lessmann: "Piraten, und auch die Piraten im Kollegium, sind zwar liberal, aber nicht marktradikal eingestellt."

In der Piratenpartei haben sich auch zahlreiche Arbeitsgruppen zu bestimmten Themen gebildet. Als eigenständige Interessengruppe bildete sich im Februar die Gruppe42 um den ehemaligen Parteivorsitzenden Jens Seipenbusch, die wieder mehr Wert auf die Kernthemen der Partei legen will.