Ab heute, hat er gesagt. Nicht nächste Woche, nicht in einem halben Jahr. Philipp Rösler sagte auf dem FDP-Parteitag in Rostock Mitte Mai: "Ab heute werden wir liefern!" Am Tag zuvor war er zum Nachfolger von Guido Westerwelle als Parteichef gewählt worden.
Wirtschaftsminister Philipp Rösler bei einem Besuch auf einer Gasförderplattform in der Nordsee: Nett ist er, der neue FDP-Chef. Aber seine 100-Tage-Bilanz fällt schlecht aus.
(Foto: dpa)Viele haben ihm das abgenommen, damals. Dass er es tatsächlich sein könnte, der die FDP mit neuem Stil und breiter inhaltlicher Ausrichtung wieder zu Erfolgen führt. Dass er endlich liefert, wofür die FDP bei der Bundestagswahl 2009 mit 14,6 Prozent gewählt wurde.
Das ist Ende dieser Woche 100 Tage her. Geliefert hat Rösler bisher: Nichts. Die anfängliche Begeisterung ist Ernüchterung gewichen.
Wichtigstes Indiz für den Erfolg eines Parteichefs: Meinungsumfragen. Wer geglaubt hat, es reiche, den unbeliebten Westerwelle gegen den jungen Charmeur Rösler auszutauschen, der hat sich gewaltig geirrt. Irgendwo zwischen drei und fünf Prozent stehen die Liberalen. Das Bild ist seit über einem halben Jahr das gleiche. Im Moment würden FDP nur diejenigen wählen, die genetisch nicht anders können.
Noch würden das viele als eine der schweren Erblasten Westerwelles ansehen. Doch im September stehen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zwei Landtagswahlen an. In beiden Fällen müsste schon ein Wunder geschehen, damit die FDP es überhaupt wieder in die Parlamente schafft. Die FDP dümpelt in Umfragen jeweils bei drei bis vier Prozent vor sich hin. Besserung ist nicht in Sicht. Dass Rösler in den Bundesländern als Wahlkämpfer unterwegs ist, scheint nicht zu fruchten.
Drohende Niederlagen bei Landtagswahlen
Fliegt die FDP auch aus diesen Parlamenten, werden zumindest die beiden letzten Niederlagen in diesem Jahr Röslers Niederlagen sein. Dann rächt sich, dass die Partei mit dem Personaltausch an der Parteispitze nicht noch in paar Monate gewartet hat. Andernfalls hätte Westerwelle das verkorkste Wahljahr komplett auf seine Kappe nehmen müssen.
Für einen schnellen Stimmungsumschwung zugunsten der FDP aber hat der Neue einfach zu wenig Impulse gesetzt. Es reicht nicht, ein netter Parteichef zu sein, wenn nach wie vor die ganze FDP als abstoßend empfunden wird.
Nett ist Rösler, das muss man ihm lassen. Bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen hielt er in seinem Ministerium eine so kurze wie freundliche Ansprache vor einem Saal voll mit Wirtschaftsvertretern. Danach setzte er sich wieder an seinen mit Blumengestecken und Namensschildern überfrachteten Tisch auf dem Podium. Fotografen wollten Bilder machen, die Blumen störten. Es ist der Wirtschaftsminister, der Hand anlegt, die bunte Pracht zu Seite räumt, damit die freie Sicht auf das Podium gewährleistet ist.
Solche Geschichten gibt es zuhauf über Rösler. Er hält Türen auf, lässt anderen den Vortritt, trägt seinen Koffer selber. Nur Durchsetzungskraft, die scheint ihm zu fehlen. Seinen Erzfeind Rainer Brüderle etwa ist Rösler nicht wirklich losgeworden. Der darf sich mit seinem Wechsel vom Amt des Wirtschaftsministers auf den Posten des Fraktionschefs sogar befördert fühlen. Jedenfalls scheint Brüderle gerade zu entdecken, dass die Macht in seinen Händen liegt. Ohne die FDP-Fraktion läuft nichts in der Koalition. Ohne Rösler eine ganze Menge.
Statist in der Euro-Krise
Rösler führt gerne seine Einigung mit Merkel auf Steuersenkungen an, wenn ihm mangelnde Führungsstärke vorgehalten wird. Doch bei genauer Sicht auf die Dinge ist da noch gar nichts entschieden. Außer einem Datum. Die Entlastungen soll es von 2013 an geben. Weder die Höhe noch die Systematik sind ausgehandelt. Rösler deklariert ein Paket als geliefert, dessen Inhalt er gar nicht kennen kann.
In der Euro-Krise steht Rösler wie ein Statist da. Mitentscheiden kann er nicht, sein Ministerium ist für Währungsfragen nicht zuständig. Und als Vizekanzler ist der Rat des 38-jährigen Jungspundes bei Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble nicht sonderlich gefragt. Als Rösler jüngst zur Rettung der europäischen Währung einen Euro-Stabilitätsrat vorschlug, ließen ihn Merkel und Schäuble abblitzen. Das sei eine "interessante Idee", hieß es. Was der Formulierung, er habe sich "stets bemüht", gefährlich nahe kommt.
Immerhin, Rösler ist mit der Kanzlerin per du. Einbilden sollte er sich darauf nichts. Von Westerwelle ließ sich Merkel auch duzen. Was sie nicht daran gehindert hat, ihn ein ums andere Mal politisch kaltzustellen.
"Man darf sich nicht nervös machen lassen"
100 Tage nach seinem Amtsantritt ist nicht erkennbar, wo Rösler mit dieser FDP eigentlich hin will. Breiter aufstellen will er sie, hat er auf dem Rostocker Parteitag erklärt. Gut. Aber warum kämpft jetzt ähnlich verbissen wie sein Vorgänger für Steuersenkungen?
Rainer Brüderle gilt als Erzfeind von FDP-Chef Philipp Rösler. Dass Brüderle Fraktionschef geworden ist, trägt nicht gerade zur Führungsstärke Röslers bei.
(Foto: dpa)Die FDP soll sich klar zu Europa bekennen. Wie dieses Bekenntnis aussehen soll, kann Rösler bis heute nicht skizzieren. Er steht für einen "mitfühlenden Liberalismus". Was dahinter steckt, bleibt im Vagen. Zuletzt sorgte der FDP-Vorschlag für Furore, älteren Arbeitslosen die Leistungen zu kürzen.
Die FDP braucht Führung. In den langen Westerwelle-Jahren ist ihr das so eingeimpft worden. Das war Westerwelles Credo: "Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt es einen, der die Sache regelt - und das bin ich."
Jetzt regelt gerade keiner was. Rösler will zuhören und moderieren. Kein schlechter Ansatz. Aber vielleicht eine Überforderung für eine Partei, die bisher strenge hierarchische Führungsprinzipien gewöhnt war. Manche mutmaßen auch, dass Rösler schlicht die Ideen fehlen, der Partei mehr Relevanz in den gesellschaftlichen Debatten zu geben.
Dieses Führungsvakuum wird von alten Hasen wie Rainer Brüderle weidlich ausgenutzt. Er hält nichts vom "Säuselliberalismus", für den Rösler und Generalsekretär Christian Lindner stehen. Sie wollen stärker auf soziale und Bildungsthemen setzen, doch für Brüderle bleibt die Wirtschaftspolitik Butter und Brot der FDP.
Öffentlich reden die Spitzenkräfte der FDP gerne vom gemeinsamen Strang, an dem sie jetzt ziehen würden. Nur ziehen sie an unterschiedlichen Enden.
Was bleibt? Durchhalteparolen!
Und Rösler? Der behilft sich schon jetzt mit Durchhalteparolen. "Man darf sich nicht nervös machen lassen", sagte Rösler im ZDF-Sommerinterview. Trotz der niedrigen Umfragewerte müsse man gelassen bleiben, "gerade als Vorsitzender". Das sind Sätze, die andere Parteivorsitzende eher zum Ende ihrer Amtszeit in den Mund nehmen mussten.
Vielleicht stemmt er sich deshalb so vehement gegen Euro-Anleihen. Rösler will offenbar um jeden Preis den Eindruck vermeiden, die FDP wirke daran mit, dass der deutsche Steuerzahler für griechische Schulden aufkommen müsse. Das tut er zwar längst, aber die Euro-Bonds würden diesen Zustand institutionalisieren.
Zu einem Problem für Rösler könnte werden, dass sich im Euro-Raum kaum jemand um die Position der FDP schert. Wenn am Ende dann doch Euro-Anleihen eingeführt werden - was so unwahrscheinlich nicht ist - dann hat Rösler die FDP in kürzester Zeit wieder zu dem gemacht, was sie nie wieder sein wollte: eine Umfaller-Partei, die jede inhaltliche Position dem Machterhalt opfert.
Eines scheint sicher: Die Bundestagswahl 2013 dürfte für die FDP so nicht zu gewinnen sein.