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Pflege:Spahn will schnelle Reform

Gesundheitsminister Jens Spahn setzt auf eine Umsetzung seiner geplanten Pflegereform noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr. In der großen Koalition werde man jetzt besprechen, ob und was in dieser Legislaturperiode noch gehe, sagte der CDU-Politiker am Montag in Berlin. Idealerweise komme es noch zu entsprechenden Entscheidungen und zur Gesetzgebung. Verbraucherschützer und Sozialverbände begrüßten die Pläne am Montag zwar grundsätzlich, äußerten aber Zweifel, ob die Reform wirklich zu einer finanziellen Entlastung von Pflegebedürftigen und Angehörigen führen wird. Konkret plant Spahn eine Begrenzung eines Teils der Kosten, die Heimbewohner oder Angehörige für einen Pflegeheimplatz tragen müssen. Demnach soll der Eigenanteil für die reine Pflege künftig für längstens 36 Monate maximal 700 Euro im Monat betragen. Im Schnitt lagen die Kosten dafür zuletzt bei 786 Euro. Die Verbraucherzentrale Bundesverband sieht keine wirkliche Entlastung, von "Trippelschritten" sprach die Diakonie.

© SZ vom 06.10.2020 / DPA

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