Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angesichts der Corona-Krise am Donnerstag zahlreiche Sonderregeln für Pflegeheime angekündigt. Mit Pflegekassen und Pflegeverbänden sei dafür ein Maßnahmenpaket vereinbart worden, das unter anderem eine befristete Aussetzung bürokratischer Anforderungen vorsieht.
Um einen Pflegegrad zu empfehlen, sollen Gutachter des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherungen die Menschen nicht mehr persönlich untersuchen, sondern auf Grundlage der Akten entscheiden oder per Videoanruf mit den Familien sprechen. Auch der sogenannte Pflege-TÜV, bei dem die Qualität von Einrichtungen geprüft wird, soll zunächst nicht mehr stattfinden. Hinweisen auf Missstände solle aber weiter nachgegangen werden. Auch die verbindlichen Besuche der Pflegedienste bei Pflegegeldbeziehern sollen ausgesetzt werden. Mögliche Beratungen sollen aber weiter elektronisch oder telefonisch möglich sein.
Die etwa 4000 Pfleger und etwa 2000 Ärzte, die bundesweit für den Medizinischen Dienst arbeiten, sollen stattdessen in den Bundesländern Krankenhäuser und Pflegeheime unterstützen, sagte Spahn.
Befristet ausgesetzt werden sollen auch Personalschlüssel und andere Vorgaben etwa zum Anteil von Fachkräften - ohne dass Vergütungen für die Heime gekürzt werden. Sollten Heime Personalprobleme bekommen, weil sich Mitarbeiter oder Bewohner mit dem Coronavirus angesteckt haben oder als Verdachtsfall gelten, sollen sie dies künftig an die Pflegekassen melden. Dann solle auch dafür gesorgt werden, anderes Personal als Ersatz zu organisieren, etwa aus Tagespflegeeinrichtungen, die im Augenblick überwiegend geschlossen sind. Pflegeheime sollen auch einen Teil der Schutzkleidung bekommen, die die Bundesregierung zurzeit zentral beschafft. Die Landesregierungen sollen das Material an die Heime verteilen. Spahn versprach auch einen unbürokratischen Ausgleich der wirtschaftlichen Folgen für Pflegeeinrichtungen, etwa durch höhere Ausgaben oder Einnahmeausfälle in der Corona-Krise.
In den nächsten Monaten erwarte er keine Rückkehr zum Normalzustand: "Das wird eher viele Monate so gehen als viele Wochen", sagte Spahn vor allem mit Blick auf den Schutz von Älteren und Schwächere: "Da müssen wir klar miteinander sein in der Gesellschaft." Was die Dauer der Einschränkungen des öffentlichen Lebens angeht, verwies Spahn darauf, dass etwa die Schließung von Kitas, Schulen und Geschäften gerade erst wenige Tage in Kraft sei. "Bis sich das in den Statistiken überhaupt bemerkbar machen kann, braucht es eher 10, 14 Tage als weniger." Mit den Bundesländern sei abgesprochen, dass nach Ostern gemeinsam geschaut werde, wie es mit den Einschränkungen weitergehe. "Das Virus ist da, und das Virus wird für immer bleiben", sagte er.
