Pflege: Nebelreform

Das System der Pflegeversicherung soll grundlegend umgebaut werden, doch die Bundesregierung vermeidet konkrete Antworten auf zwei heikle Fragen: zum Zeitplan und den Kosten.

In der Debatte über die Pflegereform hat das Gesundheitsministerium die Erwartungen der Opposition an eine rasche Umsetzung gedämpft. Das geht aus einer Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion im Bundestag vor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Die Bundesregierung vermeidet darin detaillierte Angaben zu zwei heiklen Punkten der Reform, zum Zeitplan und zur Finanzierung. Die pflegepolitische Sprecherin der Linken, Pia Zimmermann, warnte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) davor, die Ziele der Pflegereform zu "vernebeln".