Pflegenotstand in Krankenhäusern:"Keine Ausrede mehr"

Seniorenzentrum

Mit dem geplanten Pflegepersonal-Stärkungsgesetz will Gesundheitsminister Spahn 13 000 neue Stellen in der stationären Altenpflege schaffen.

(Foto: Christophe Gateau/dpa)

Die Bundesregierung will Kliniken zwingen, genügend Pfleger einzustellen. Tun sie das nicht, könnten Sanktionen folgen.

Von Michaela Schwinn

Die Bundesregierung will mit mehr Personal die Situation in der Pflege verbessern. Dazu verabschiedete das Kabinett am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Das geplante Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beinhaltet unter anderem 13 000 neue Stellen in der stationären Altenpflege. Je nach Anzahl der Bewohner sollen Einrichtungen eine halbe bis zwei volle zusätzliche Pflegestellen bekommen. Finanziert werden sollen diese aus Mitteln der gesetzlichen Krankenkassen. Pflegebedürftige und Angehörige sollen nicht weiter belastet werden, sagte Spahn.

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