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Persona non grata:Wenn Menschen nicht willkommen sind

Der Begrifff "persona non grata" stammt aus der Welt der Diplomatie, in der jüngeren Vergangenheit steht er für die Beschreibung eines Einreiseverbots, das Staaten verhängen. Schon vor Günter Grass machte Israel mehrere Personen zur "persona non grata" - darunter einen israelischen Rechtspopulisten und eine Friedensnobelpreisträgerin.

Eine persona non grata ist ein unerwünschter Mensch. Wenn eine Regierung Jemanden so bezeichnet, ist der Betroffene nicht willkommen. Der Begriff wird offiziell für Diplomaten verwendet, die ein Land verlassen müssen oder nicht einreisen dürfen. Nach dem "Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen" kann ein Staat einem anderen jederzeit mitteilen, dass der Missionschef oder ein Mitglied des diplomatischen Personals eine persona non grata ist.

In Israel unerwünscht: Literaturnobelpreisträger Günter Grass

In Israel unerwünscht: Literaturnobelpreisträger Günter Grass Anfang April in seinem Atelier in Behlendorf nahe Lübeck.

(Foto: dpa)

Im allgemeinen Sprachgebrauch taucht der Begriff in vielen Bereichen auf, eine juristische Grundlage gibt es meistens nicht. Wegen seines kritischen Gedichts "Was gesagt werden muss" wurde Literaturnobelpreisträger Günter Grass von der israelischen Regierung zur persona non grata erklärt. Rechtlich gibt es eine andere Handhabe: So existiert ein Gesetz, nachdem ehemaligen Nazis die Einreise nach Israel verweigert werden darf. Grass war als Minderjähriger zur Waffen-SS eingezogen worden, ein Fakt, den er selbst erst vor wenigen Jahren publik gemacht hat.

Einige Beispiele für Personen, die Israel mit einem Einreisebann belegte:

[] Im November 1998 wurde der CDU-Politiker und frühere Bundestagsabgeordnete Heinrich Lummer von Israel zurückgewiesen. Die Regierung in Jerusalem verweigerte der von ihm geleiteten Reisegruppe des ultrarechten Hamburger Vereins "Die Deutschen Konservativen" die Einreise. Das Flugzeug mit den 33 Teilnehmern an Bord wurde auf dem Weg nach Tel Aviv über Istanbul umgeleitet, wo die Gruppe von Bord ging.

[] Im Februar 2000 verhängte das israelische Innenministerium ein Einreiseverbot gegen den inzwischen verstorbenen österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider. Zur Begründung hieß es damals, dies sei "ein sehr wichtiger symbolischer Akt, um ihm zu zeigen, dass er in unserem Land nicht erwünscht ist". Das israelische Kabinett äußerte sich damals in einer Erklärung besorgt über die Beteiligung von Haiders rechtsgerichteter FPÖ an der Wiener Regierung.

[] Der Schriftsteller Grass ist nicht der erste Nobelpreisträger, der wegen seiner politischen Haltung nicht nach Israel kommen durfte. So wurde auch der irischen Friedensnobelpreisträgerin Mairead Maguire der Aufenthalt verwehrt. Sie wollte sich 2010 mit israelischen und palästinensischen Friedensaktivisten zu treffen, doch auf dem Flughafen Ben Gurion verweigerten ihr die Behörden die Einreise und nahmen sie fest.

[] Im Juni 2010 verweigerte Israel dem deutschen Entwicklungsminister Dirk Niebel die Einreise in den Gazastreifen und löste damit heftige Kritik aus. Der FDP-Politiker reagierte verärgert und bezeichnete die Entscheidung als "großen außenpolitischen Fehler der israelischen Regierung". Israel untersagt ausländischen Regierungsvertretern routinemäßig die Einreise in den Gazastreifen mit der Begründung, dass derartige Besuche die Herrschaft der militanten Hamas festigten. So durfte im Januar 2010 auch der belgische Entwicklungsminister Charles Michel nicht in den Gaza-Streifen einreisen.

Aber nicht nur Regierungen erklären Menschen öffentlichkeitswirksam zu einer Persona non grata.

Im vergangenen Jahr reagierte zum Beispiel das Filmfestival in Cannes auf Äußerungen des Dänen Lars von Trier. "Ich bin ein Nazi", hatte der Regisseur gesagt und: "Ich verstehe Hitler". Obwohl er sich kurz danach entschuldigte, erklärten ihn die Organisatoren für das laufende Festival als unerwünschte Person.