Parteitag in Leipzig Sahra Wagenknechts Rede stürzt die Linke in Turbulenzen

"Das Gegenteil einer solidarischen Debatte": Mit Diffamierungen gegen sie und andere aus der eigenen Partei müsse Schluss sein, sagt Sahra Wagenknecht.

(Foto: dpa)
  • Sahra Wagenknecht hat sich auf dem Parteitag der Linken gegen Angriffe und Unterstellungen ihrer Partei gewehrt.
  • Sie wird parteiintern für ihre flüchtlingspolitischen Vorstellungen kritisiert.
  • Der Parteitag debattiert spontan über die Parteiposition zu Wagenknechts Flüchtlingskurs.

Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat auf dem Linken-Parteitag in Leipzig eindringlich für ihren Flüchtlingskurs geworben und damit überraschende Turbulenzen ausgelöst.

Wagenknecht kritisierte vor den 580 Delegierten Angriffe und Unterstellungen gegen sie und ihre Anhänger und forderte ein Ende des Streits: "Wenn mir und anderen Genossinnen und Genossen aus den eigenen Reihen Nationalismus, Rassismus oder AfD-Nähe vorgeworfen wird, dann ist das das Gegenteil einer solidarischen Debatte", sagte sie. Mit Diffamierungen müsse Schluss sein.

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"Deswegen meine ich, wir sollten diese absurden Debatten beenden, und lieber gemeinsam darum kämpfen, dass Gaulands AfD zu einem Vogelschiss in der deutschen Geschichte wird - das ist doch unser Job, statt uns hier zu zerlegen", sagte sie in Anspielung auf ein Zitat Gaulands. Sie sei für offene Grenzen für Flüchtlinge, man müsse aber über Grenzen der Arbeitsmigration reden, bekräftigte sie ihre Position: "Wir streiten über die Frage, ob es für Arbeitsmigration Grenzen geben sollte und wo sie liegen." Dies solle sachlich getan werden.

Die Rede und zugelassene Nachfragen von Delegierten mündeten in turbulente Szenen. Wagenknecht erhielt dabei Buh-Rufe, aber auch Applaus. Mit Vorsprung von einer Stimme setzte sich ein Delegierter durch, der - abweichend von der Tagesordnung - eine einstündige Debatte zu Wagenknechts Flüchtlingskurs beantragt hatte.

Wagenknecht und Parteichefin Katja Kipping liefern sich seit Wochen heftige Auseinandersetzungen in der Flüchtlingsfrage, aber auch darüber hinaus. Am Rande des Konvents sagte Wagenknecht, sie wolle Kipping nicht unterstellen, dass sie die Verantwortung für die Zuspitzung trage oder diese organisiert habe. Allerdings wäre es auch gut gewesen, wenn sich die Parteivorsitzenden nach dem Antrag zu Wort gemeldet und von einer Debatte in einer derart aufgeheizten Atmosphäre abgeraten hätten. "Das haben sie nicht getan", beklagte Wagenknecht. "Ich hoffe, dass wir es trotzdem schaffen, diese Art der beleidigenden Debatte zu überwinden."