Parteiordnungsverfahren: Edathy bleibt Sozialdemokrat

Vor zwei Jahren hatte Sebastian Edathy sein Mandat niedergelegt. Nun fiel die Entscheidung über seinen Verbleib in der Partei.

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy wird nicht aus der Partei ausgeschlossen. Stattdessen lässt er seine Mitgliedschaft fünf Jahre lang ruhen. Darauf einigten sich Edathy und der Parteivorstand am Freitag in Berlin. Laut einer schriftlichen Stellungnahme bedauere Edathy, dass "sein Verhalten den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt habe". Der Sozialdemokrat hatte sein Bundestagsmandat vor zwei Jahren überraschend niedergelegt. Wie später bekannt wurde, gab es zu dieser Zeit Ermittlungen gegen den Rechtspolitiker, er soll kinderpornografisches Material bezogen haben. Ein Strafverfahren wurde gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt, die SPD-Spitze wollte Edathy daraufhin aus der Partei ausschließen. Die zunächst zuständige Schiedskommission in Hannover lehnte einen Rauswurf ab, entzog ihm jedoch für drei Jahre alle Rechte als Parteimitglied. Sowohl die SPD-Spitze als auch Edathy legten dagegen Berufung ein. Mit dem nun geschlossenen Vergleich ist das Parteiordnungsverfahren gegen Edathy beendet.