Parteien und ihre Popularität: Verkehrte Welt der Krise

Die Linke hatte erwartet, dass die neue Kapitalismuskritik auf ihre Mühlen läuft. Weit gefehlt. Doch ausgerechnet die FDP ist Gewinnerin der Wirtschaftsmisere.

Die Wirtschaftskrise zeitigt erstaunliche politische Ergebnisse: Die Linkspartei rutscht in den Umfragen unter zehn Prozent - aber die FDP rennt auf 15, ja gar auf 18 Prozent zu. Es ist dies die Dialektik der Krise. Die FDP steht da als die Krisengewinnerin, die Linkspartei als die Krisenverliererin. Die Erwartung der Linken, dass die neue Kapitalismuskritik auf ihre Mühlen läuft, war falsch.

Die FDP profitiert von der Krise.

(Foto: Foto: ddp)

Dafür gibt es zwei Gründe. Erstens: Die linke Partei hat ihr Alleinstellungsmerkmal verloren. Der Antikapitalismus, die Kritik an der Gier der Managerklasse und am destruktiven Wirken des Kapitals, ist jetzt auch bei der SPD und sogar bei der Union preiswert und zumindest deklamatorisch zu haben. Der Stolz der Linkspartei darauf, dass man "es" doch schon immer gesagt und ihre Zufriedenheit damit, dass man recht gehabt habe, beeindruckt kaum jemand. Warum nicht? Wenn die Leute in der Klemme sitzen, dann wollen sie nicht immer nur hören, warum das so ist. Sie wollen wissen, wie sie da wieder herauskommen. Dazu ist von der Linkspartei nicht viel zu hören. Das ist der zweite Grund für die neue Schwäche der Linkspartei. Wer Angst um seinen Arbeitsplatz hat, verlässt sich vorderhand lieber auf die Konjunkturpakete der Regierung.

Die FDP hingegen profitiert davon, dass sie das sagt, was sie immer gesagt hat - und damit steht sie jetzt ganz allein in der politischen Landschaft. Sie steht mit ihrem inbrünstigen Glauben an den Markt so allein da, wie zuvor die Linkspartei mit ihrer radikalen Marktkritik allein dastand. Die FDP vertritt in der Krise dasselbe Programm wie vorher. Vor der Krise sollte eine große Steuerreform mit großen Steuersenkungen den Aufschwung sichern, jetzt soll eine große Steuerreform mit großen Steuersenkungen vor dem Abschwung bewahren. Das unendliche Vertrauen in die Kräfte des Marktes ist zwar anachronistisch, aber in seiner Beständigkeit für viele Wähler offenbar vertrauenerweckend.

In der Wirtschaftskrise erinnern sie sich wieder an die klassische Farben- und Parteienlehre, an die Eigenschaftszuschreibungen also, wonach die FDP als eine Partei gilt, die von Wirtschaft etwas versteht. Die Rezepte der FDP sind ihnen bekannt und vertraut und verkörpern damit in ihrer Einfachheit so etwas wie Kontinuität in unübersichtlichen Zeiten. Das ungerührte Festhalten an alten ordnungspolitischen Grundsätzen ist nun das Alleinstellungsmerkmal der FDP. Ein Teil der Anhänger der Union, die von der Krise ebenso verunsichert sind wie von der etatistischen Reaktion der CDU/CSU auf die Krise, ist davon beeindruckt; er wünscht sich die FDP als marktwirtschaftlichen Aufpasser für die Merkel-CDU.

Wenn der politische Mainstream das politische Vokabular einer kleineren Partei übernimmt, dann ist das nicht gut für jene: Diese Erfahrung, die jetzt die Linkspartei macht, hat die FDP vor fünf, sechs Jahren erlebt. Damals schrieb erst die Union, dann auch die SPD ein neoliberales Programm. Die Agenda 2010 des sozialdemokratischen Bundeskanzlers Gerhard Schröder las sich wie eine Neuauflage des FDP-Wirtschaftspapiers von 1982, mit dem sich einst die Liberalen von der Helmut-Schmidt-SPD abgesetzt hatten. Es war, als hätte die FDP die Union und die SPD missioniert: Ein Friedrich Merz redete wie der Graf und ein Gerhard Schröder wie Lambsdorff. Die FDP war sozusagen die erfolgreichste Partei Deutschlands - und sah bei Wahlen dennoch schlecht aus. Erst als sich die größeren Parteien wieder von den wirtschaftsliberalen Positionen absetzten, begann die Hausse der FDP.

Steht ein solcher Aufschwung mittelfristig auch der Linkspartei wieder bevor? Das hängt davon ab, ob es den Parteien der großen Koalition gelingt, Vertrauen zurückzugewinnen. Zumal dann, falls die SPD sich als Vertrauensanker bewähren kann, wird die Linkspartei weiter abfallen. Falls.