Parteien - Stadtroda:Novum bei Grünen: Keine Doppelspitze bei der Landtagswahl
Direkt aus dem dpa-Newskanal
Stadtroda (dpa/th) - Thüringens Grüne wollen bei der geplanten Landtagswahl im nächsten Jahr erstmals nicht mit einem Spitzenkandidatenduo antreten. Der Landesparteirat beschloss am Samstag in Stadtroda für die vorgezogene Landtagswahl den Verzicht auf die bei den Grünen übliche Doppelspitze aus zwei Kandidaten - unter Widerspruch vor allem des Parteinachwuchses. Der Parteirat stellte damit die ersten Weichen für den Wahlkampf. "2021 wird ein harter Ritt", sagte Umweltministerin Anja Siegesmund, die als Spitzenkandidatin im Gespräch ist.
Sie und andere Redner schworen die Grünen im Wahlkampf auf Geschlossenheit und Einigkeit ein. Der Parteirat forderte in Beschlüssen zielgerichtetere Investitionen in Bildung und Klimaschutz und die Aufnahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln.
"Unser Hauptaugenmerk muss auf dem Team liegen", mahnte die Landtagsfraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich mit Blick auf den anstehenden Wahlkampf. "Geschlossenheit und Einigkeit sind in der Politik die ganz große Währung, mit der man zahlen muss", sagte Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams (Grüne). Bei der Landtagswahl im Oktober 2019 waren die Grünen mit 5,2 Prozent deutlich unter den Erwartungen geblieben.
Der Verzicht auf die Doppelspitze wurde vor allem von der Grünen Jugend kritisiert. Die Doppelspitze sei ein grünes Alleinstellungsmerkmal, sagte Karoline Jobst, Sprecherin des Thüringer Parteinachwuchses. Dieser plädierte für zwei Frauen als Spitzenkandidatinnen, ein entsprechender Antrag scheiterte aber. Grünen-Landessprecherin Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt verwies darauf, dass hinter einer Spitzenkandidatin ein Team stehe. Geplant ist bisher eine Neuwahl des Parlaments am 25. April.
Zur Debatte um die Flüchtlingsaufnahme erklärten die Grünen, es sei inakzeptabel, dass sich CDU/CSU und SPD hinter der Untätigkeit anderer EU-Mitgliedsstaaten versteckten. In einem Beschluss wird zudem die Landesregierung aufgefordert, juristisch gegen das Verbot des Thüringer Aufnahmeprogramms für Geflüchtete von den griechischen Inseln durch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorzugehen. Thüringen will 500 Menschen zusätzlich aufnehmen. Allerdings hatte auch der Bundesrat am Freitag mehrheitlich abgelehnt, dass Länder Asylbewerber eigenständig ohne Einvernehmen mit der Bundesregierung aufnehmen können.