Parteien - Potsdam:20 Anschläge auf Büros von Parteien und Abgeordneten

Brandenburg
In den ersten neun Monaten des Jahres gab es bereits 20 Anschläge auf Parteibüros in Brandenburg. Foto: Roland Halkasch/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Potsdam (dpa/bb) - Auf Büros von Parteien und Abgeordneten in Brandenburg hat es im dritten Quartal dieses Jahres nach vorläufigen Angaben fünf Angriffe gegeben. Insgesamt gab es damit in den ersten neun Monaten des Jahres 2021, in dem auch eine Bundestagswahl stattfand, bereits 20 solcher Angriffe. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort des Innenministeriums in Potsdam auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) hervor. Im Vorjahreszeitraum hatte es 14 Attacken gegeben.

Zwei Attacken in Elsterwarda und Falkenberg/Elster (beide Landkreis Elbe-Elster) im dritten Quartal richteten sich gegen AfD-Büros. Dabei wurden ein Fenster beschmiert und Regenwasserrohre beschädigt. Das AfD-Büro in Elsterwerda war im vergangenen Jahr bereits Ziel mehrerer Angriffe. Weitere Sachbeschädigungen gab es an Büros der Linken in Werder/Havel (Potsdam-Mittelmark), der CDU in Spremberg (Spree-Neiße) und der Grünen in Frankfurt (Oder).

Den Angaben des Ministeriums zufolge ist bislang nur der Fall in Falkenberg/Elster geklärt, bei dem es einen Tatverdächtigen gibt. Im vergangenen Jahr hatte die Polizei insgesamt 28 politisch-motivierte Straftaten gegen Partei- und Abgeordnetenbüros registriert. Im Jahr 2020 hatte es allein im vierten Quartal 14 Attacken gegeben.

Bei den Zahlen für das dritte Quartal dieses Jahres handelt es sich um vorläufige Angaben. In der Vergangenheit kam es durch die polizeilichen Ermittlungen häufiger zu Nachmeldungen für vorangegangene Quartale.

© dpa-infocom, dpa:211117-99-31143/2

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