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Parteien - Mainz:Erster digitaler SPD-Parteitag, CDU plant Kinderkongress

Corona
Eine Fahne der SPD weht im Wind. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Symbolbild (Foto: dpa)

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Mainz (dpa/lrs) - Die Corona-Pandemie beschleunigt die digitalen Formate der Parteien: Die SPD plant den ersten digitalen Landesparteitag in Rheinland-Pfalz - nach den Sommerferien. Einen genauen Termin gibt es noch nicht, wie Parteisprecher Timo Haungs am Freitag in Mainz mitteilte. Die Sommerferien enden am 16. August, Großveranstaltungen sind zumindest bis Ende August verboten und bieten nach Einschätzung von Fachleuten ein besonders hohes Risiko, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Ab 24. Juni sind in Innenräumen Versammlungen mit bis zu 150 Menschen unter Auflagen erlaubt.

Der digitale Parteitag solle nicht nur der erste in Rheinland-Pfalz, sondern auch der erste eines SPD-Landesverbands sein, sagte Haungs. Der inhaltliche Schwerpunkt werde noch festgelegt, es soll um "zentrale Weichenstellungen für die Post-Corona-Ära" gehen.

Die CDU hat mit Christian Baldauf ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im März 2021 bereits gewählt - als bisher einzige Partei in Rheinland-Pfalz. Der Listenparteitag ist am 10. Oktober in Frankenthal geplant, der Vorstand soll am 7. November in Mühlheim-Kärlich gewählt werden, wie CDU-Sprecher Markus Lachmann sagte. Beide seien als Präsenz-Parteitage mit Abstandsregelungen geplant. "Dass Teile digitalisiert werden, ist aber nicht ausgeschlossen", sagte Lachmann. Das Wahlprogramm wird voraussichtlich im Januar 2021 verabschiedet. Schwerpunkte sollen Bildung, Gesundheit und Wirtschaft sein.

Unter den Slogans "Baldauf auf Empfang" und "Wenn es darauf ankommt #BALDAUF21" hat die Union eine Kampagne gestartet, die ihren Spitzenkandidaten bei den Wählern bekannter machen soll. Auch dabei setzt die Partei auf viele digitale Angebote und Plattformen. Er spreche jeden Tag bei drei, vier Videokonferenzen mit verschiedenen Gruppen von Leuten, um ihre Probleme zu hören, und um bekannt zu werden, sagte Baldauf. Auf Instagram diskutierte er unter anderem mit seinen Parteikollegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Carsten Linnemann und Dorothee Bär. Geplant seien zahlreiche andere Online-Meetings und Formate auf YouTube und Facebook. Auch mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor ist Baldauf zum öffentlichen Gespräch im Internet verabredet.

Ein Ergebnis seiner Gespräche: Für die Chancen der "Generation C" (Corona) will sich Baldauf besonders einsetzen. Die CDU plant unter anderem einen Kinderkongress - als Mix aus Digitalem und Präsenz. Kinder müssten mehr ins Boot geholt und am besten alle Gesetzesvorhaben aus ihrem Blick beleuchtet werden, sagte Baldauf.

Die SPD will die Landesliste am 28. November in Trier aufstellen. Nach bisheriger Planung wird es dabei traditionell zugehen. Der Parteitag ist als Präsenz-Veranstaltung geplant.

Die Grünen hoffen in Corona-Zeiten auf "eine Ausnahmeregelung für wahlvorbereitende Versammlungen", denn die üblichen Hallen reichten aufgrund der Hygieneauflagen voraussichtlich nicht für die 209 Delegierten aus, sagte Parteisprecherin Tina Zapf. Die eigentlich für Mai geplante Listenaufstellung mit Wahl der Spitzenkandidatin Anne Spiegel für die Landtagswahl wird jetzt voraussichtlich am 22. und 23. August in Ramstein sein. Am 14. und 15. November soll die Landesdelegiertenversammlung das Programm beschließen und den Landesvorstand regulär wählen. Die Tagungsorte stünden noch nicht sicher fest.

Die Grünen setzen auch auf mehr digitale Formate, so etwa bei der Zukunftswerkstatt für ihr Wahlprogramm und den Programmkonvent. Schon vor Corona habe die Partei viele gute Erfahrungen mit Online-Formaten gemacht, sagt Zapf. "Das verstärkt sich jetzt." Gerade für Rheinland-Pfalz mit seinen weiten Wegen sei dies auch sinnvoll, weil so mehr Menschen teilnehmen und erreicht werden könnten.

Die FDP geht davon aus, dass sie das Landtagswahlprogramm wie geplant im Rahmen eines Landesparteitages am 26. September verabschieden kann. Die Landesliste mit dem Spitzenkandidaten soll am 7. November aufgestellt werden.

Die AfD will im Herbst die Landesliste bei einem Parteitag aufstellen. "Bei der Hallenauswahl wurden etwaige Abstandsvorgaben berücksichtigt", sagte ein AfD-Sprecher, ohne Zeit und Ort zu nennen.

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