Parteien - Mainz:CDU regt "Gründerfonds Rheinland-Pfalz" an

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Martin Brandl (CDU) spricht im Landtag von Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Mainz (dpa/lrs) - Mit der Förderung von Firmengründungen und Projekten zur Digitalisierung will die CDU die Corona-Situation für einen Innovationsschub nutzen. Die Landtagsfraktion schlug am Donnerstag in Mainz einen "Gründerfonds Rheinland-Pfalz" mit Mitteln von zehn Millionen Euro jährlich, einen "Digitalisierungsbonus" für Unternehmen mit einem Förderbetrag von 10 000 Euro, die Förderung von "Innovationsmanagern" in Unternehmen sowie eine steuerliche Pauschale für die Arbeit im Homeoffice vor.

"Wir wollen Corona als Chance nehmen, um neu zu denken, um neue Wege zu beschreiten, als eine Gelegenheit zum Aufbruch", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Martin Brandl. Die bestehende Innovationsförderung in Rheinland-Pfalz komme nicht richtig an, Aufwand und Nutzen stünden in keinem Verhältnis zueinander, kritisierte Brandl. Ein Gründerfonds könne mit einer kleinen, schlanken Struktur effizienter vorgehen, um Mittel sinnvoll zu verwenden: "Wir wollen Gründungsimpulse und Innovationsimpulse setzen." Die Arbeit des Gründerfonds könnte von einem Aufsichtsgremium mit Vertretern von Kammern, Wirtschaftsverbänden und Hochschulen begleitet werden.

Als Beispiel für einen "Digitalisierungsbonus" nach bayerischem Vorbild nannte Brandl eine Metzgerei, die unter dem Wegfall von Vereinsfesten in der Corona-Situation leidet und mit einem Web-Shop neue Kunden erreichen könnte. Für eine Bundesregelung zur steuerlichen Förderung der Arbeit im Homeoffice - hier wird eine Pauschale von fünf Euro am Tag und maximal 600 Euro im Jahr vorgeschlagen - forderte Brandl eine Bundesratsinitiative des Landes.

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