bedeckt München 14°

Parteien - Jena:Riegel zum Chef der Jungen Liberalen wiedergewählt

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Jena (dpa/th) - Philip Riegel bleibt Vorsitzender der Jungen Liberalen in Thüringen. Der 26-Jährige wurde am Samstag bei einem Landeskongress mit 23 Ja-Stimmen wiedergewählt - bei neun Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Als seine drei Stellvertreter wurden Florian Bayer, Christopher Hubrich und Vanessa Haupt bestimmt. Riegel forderte, dass die FDP im Landtag keine Anträge einbringt, die in erster Linie auf das Erreichen einer Mehrheit abzielen. "Der Inhalt muss im Vordergrund stehen", betonte der angehende Lehrer. Mit der AfD dürfe es keine Zusammenarbeit geben.

"Anträge der FDP sollten einen hohen Sachgehalt haben. Die anderen Parteien müssen dann selbst entscheiden, wie sie sich dazu positionieren", betonte Riegel.

Derzeit arbeiten Linke, SPD und Grüne in Thüringen an der Bildung einer Minderheitsregierung. Die drei Partner hätten im Parlament aber keine Mehrheit, sondern wären auf Stimmen von CDU oder FDP angewiesen. Außerdem wäre denkbar, dass Anträge aus der Opposition eine Mehrheit finden - auch ohne die Stimmen von Rot-Rot-Grün.

Thüringens geschäftsführender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sprach in diesem Zusammenhang von "destruktiven Mehrheiten", die mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP zustande kommen könnten.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema