Parteien in Israel:Gewinner und Verlierer

Tzipi Livnis Kadima ist überraschend auf Platz eins gelandet, dennoch kommt es wohl zu einer nationalistischen Regierung unter Benjamin Netanjahu. Welche Partei wie abgeschnitten hat und wie die künftige Koalition aussehen könnte.

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Quelle: SZ

Knapp 5,3 Millionen Israelis haben zum fünften Mal in zehn Jahren ihr Parlament, die Knesset, gewählt.

Der Rechtsruck in Israel ist weniger stark ausgefallen als erwartet, dennoch kommt es wohl zu einer nationalistischen Regierung.

In der 18. Knesset werden mindestens sieben Parteien vertreten sein (die Sperrklausel beträgt lediglich zwei Prozent), die sich aber gerade bei den kleineren Parteien oft in mehrere Fraktionen aufspalten.

Als Sieger der Wahl sehen sich gleich zwei Spitzenpolitiker. Zum einen...

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Parteien in Israel:Kadima (28 Sitze)

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Quelle: SZ

...Außenministerin Tzipi Livni, die mit ihrer Kadima-Partei (deutsch: Vorwärts) überraschend den ersten Platz belegte. Die Kadima, die 2005 vom damaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon als Abspaltung des ebenfalls von ihm geführten Likud gegründet worden war, erhielt 28 Sitze.

Livni gilt als gemäßigt und will den Friedensprozess mit den Palästinensern fortsetzen. Ebenfalls als Sieger der Wahl betrachtet sich...

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Parteien in Israel:Likud (27 Sitze)

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Quelle: SZ

...der frühere Premierminister Benjamin Netanjahu, der mit seinem rechten Likud-Block auf 27 Sitze kommt. Das entspricht einem Plus von 15 Mandaten.

Netanjahu hat angekündigt, die von Olmert eingeleiteten Verhandlungen mit den Palästinensern fortzusetzen, allerdings mit Konzentration auf die wirtschaftliche Entwicklung in den Palästinensergebieten und nicht auf territoriale Zugeständnisse. Netanjahu hat auch zugesagt, keine neuen jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten zu bauen, steht aber zu der Ausweitung bestehender Siedlungen.

Netanjahu hat gute Chancen, eine nationale Regierung zu bilden, zusammen mit...

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Parteien in Israel:Unser Heim Israel (15 Sitze)

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Quelle: SZ

... der ultranationalistischen Partei Israel Beiteinu ("Unser Heim Israel") von Awigdor Lieberman, die auf 15 Sitze kommt und erstmals drittstärkste Partei in der Knesset wird. Lieberman polemisierte im Wahlkampf gegen arabische Israelis, die er als potenziell illoyale Mitbürger diffamierte. Israel Beiteinu ist die Partei der rund eine Million russischstämmigen Israelis.

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Parteien in Israel:Schas (11 Sitze)

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Quelle: SZ

Ebenfalls zum nationalen Lager zählt die ultraorthodoxe Schas-Partei, die auf elf Sitze kommt und auch in der kommenden Regierung aller Wahrscheinlichkeit nach vertreten sein wird. Die Partei hat ihre Anhänger in der rasch wachsenden Gemeinde der religiösen Juden mit nahöstlichem Ursprung (sephardische Juden). Sie sind in der Regel religiöser und ärmer als die europäischen Einwanderer.

Der geistliche Schas-Führer Rabbi Ovadia Yosef gibt unter den Augen von Spitzenkandidat Eli Jischai (dritter von links) seine Stimme ab.

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Parteien in Israel:Nationale Union - Itschud Leumi (7 Sitze)

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Die nationale Union ist eine nationalistische Liste von Rechtsradikalen, russischen Einwanderern und nationalreligiösen jüdischen Siedlern. Die Partei von Spitzenkandidat Jakov Katz tritt für ein Ende des Friedensprozesses mit den Palästinensern ein. In der neuen Knesset wird sie mit sieben Sitzen (minus zwei) vertreten sein und von Netanjahu umworben werden.

Screenshot: sueddeutsche.de

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Parteien in Israel:Vereinigtes Torah-Judentum (5 Sitze)

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Die Partei des vereinigten Torah-Judentums ist die Vertretung der europäischstämmigen ultraorthodoxen Juden. Sie betont stark den jüdisch-religiösen Charakter des Staates und nimmt eher nationalistische Positionen ein. Sie erreichte fünf Sitze. Wenn auch sie in eine rechte Regierung eintritt, käme Netanjahu auf 65 Sitze (Likud 27, Israel Beiteinu 15, Schas 11, Nationale Union 7 und Vereingtes Torah-Judentum 5).

Moshe Gafni vom Vereinigten Torah-Judentum im Gespräch mit dem früheren Premierminister Ariel Scharon.

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Parteien in Israel:Arbeitspartei (13 Sitze)

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Quelle: SZ

Größter Verlierer der Wahl ist ohne Zweifel die Awoda (Arbeitspartei) von Verteidigungsminister und Ex-Regierungschef Ehud Barak . Der höchstdekorierte frühere General hat zwar durch den Gaza-Krieg im eigenen Land persönlich an Ansehen gewonnen, das schlug aber nicht auf seine Partei durch, im Gegenteil: Die Awoda verlor sechs Mandate und ist mit 13 Sitzen nur noch vierstärkste Kraft hinter Kadima, Likud und Israel Beitanu. Früher war die Arbeitspartei in Israel eine Art Dauerregierungspartei unter charismatischen Führern wie Staatsgründer David Ben-Gurion und Golda Meir. Unter der Regierung der Arbeitspartei wurde in den 1990er Jahren die Politik des "Land für Frieden" mit den Palästinensern ersonnen.

Foto: Reuters

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Parteien in Israel:Meretz (drei Sitze)

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Quelle: SZ

In der Opposition bleiben wird die linke Meretz von Chaim Oron, die drei Sitze erhielt. Sie gilt als Verfechter eines sofortigen Friedens mit den Palästinensern.

Screenshot: sueddeutsche.de

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Parteien in Israel:Hadash, Vereinigte Arabische Liste und Balad (11Sitze)

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Drei Parteien - Hadash, Vereinigte Arabische Liste und Balad (Screenshot zeigt die Balad-Homepage) - vertreten die arabischen Israelis. Mit der Begründung, sie unterstützten den jüdischen Staat nicht ausreichend, wurden die arabischen Parteien im Januar von der Wahl ausgeschlossen. Der Oberste Gerichtshof hob den viel kritisierten Ausschluss wieder auf. Zusammen erhielten sie elf Mandate, eines mehr als bisher.

Screenshot: sueddeutsche.de

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Parteien in Israel:Gil (null Sitze)

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Quelle: SZ

So schnell wie sie gekommen war verschwand sie auch wieder: Die Rentnerpartei Gil (hebräisch für Alter) von Rafi Eitan erhielt bei der Wahl 2006 sieben Sitze, scheiterte dieses Mal aber an der Zwei-Prozent-Hürde.

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Parteien in Israel:Grünes Blatt (null Sitze)

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Quelle: SZ

Die Partei Grünes Blatt (Ale Jarok) ist schon drei Mal angetreten, um die Freigabe von Haschisch und Marihuana sowie mehr Rechte für Homosexuelle einzufordern. Ins Parlament schaffte sie es auch dieses Mal nicht. Nach der letzten Wahl spaltete sich....

Screenshot: sueddeutsche.de

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Parteien in Israel:Erwachsenes Grünes Blatt (null Sitze)

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Quelle: SZ

...das Erwachsene Grüne Blatt ab, und erweiterte ihr Programm jetzt um die Forderung nach größerer finanzieller Unterstützung für Holocaust-Überlebende. Diese Gruppe alter Menschen lebt häufig in Armut und ist stets um eine Lobby für ihre Interessen bemüht. Holocaust-Überlebende und Protagonisten für die Legalisierung von Cannabis - das Erwachsene Grüne Blatt ist mit Sicherheit die ungewöhnlichste Partei, die zur Knesset-Wahl antrat, in die sie nicht einziehen wird.

Foto: AP

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