Parteien - Erfurt:SPD will mit Innenminister Maier in die nächste Wahl ziehen

Deutschland
Georg Maier, der Thüringens Innenminister. Foto: Martin Schutt/ZB/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Innenminister Georg Maier soll neuer SPD-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl werden. Darauf habe sich der geschäftsführende Landesvorstand am Montag verständigt, teilte die SPD mit. Der 53 Jahre alte Maier soll damit Nachfolger von Parteichef Wolfgang Tiefensee werden, der kürzlich angekündigt hatte, aus Altersgründen nicht erneut für das Amt zu kandidieren. Zudem sei vorgeschlagen worden, den für Spätherbst geplanten SPD-Landesparteitag mit der Kür des Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten auf den 26. September vorzuziehen.

Maier waren schon seit geraumer Zeit Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt worden. Die endgültige Entscheidung des Landesvorstands über die Personalie soll nach SPD-Angaben am 25. Juni fallen.

Tiefensee erklärte nach Angaben der SPD-Landesgeschäftsstelle, er sei allen Beteiligten dankbar, dass der Personalvorschlag in großer Einmütigkeit vereinbart worden sei. "Der Wahlkampf beginnt jetzt", erklärte Tiefensee. Maier erklärte: "Ich bin bereit, für den Landesvorsitz zu kandidieren, und auch für die Spitzenkandidatur im April 2021 anzutreten." Er habe großen Respekt vor dieser Aufgabe.

Auch Parteivize Diana Lehmann hätte sich nach eigenen Angaben eine Kandidatur zum Landesvorsitz sehr gut vorstellen können - es sei aber wichtig, langwierige und lähmende Personaldebatten zu vermeiden. "Nach längerer Überlegung habe ich mich entschieden, darauf zu verzichten. Ich möchte meinen Beitrag für den Zusammenhalt unserer Partei leisten", sagte Lehmann.

Der 65 Jahre alte Tiefensee hatte dafür plädiert, mit genügend Abstand zur Landtagswahl die personellen Weichen in der SPD neu zu stellen. Tiefensee war seit 2018 Vorsitzender der Thüringer Sozialdemokraten. Er hatte sich auch dafür ausgesprochen, den Vorsitz und die Spitzenkandidatur "in die Verantwortung einer Person zu legen."

Tiefensee, der auch Bundesverkehrsminister war, will nach neuen Herausforderungen "jenseits der aktiven Politik" suchen. Sein Amt als Wirtschaftsminister will er aber bis zur nächsten Landtagswahl behalten. Angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Parlament ist diese schon für Ende April 2021 geplant.

Die SPD bildet derzeit mit der Linken und den Grünen eine Minderheitsregierung, die im Landtag auf Stimmen der CDU angewiesen ist. Sie muss sich nicht nur innerhalb des komplizierten Politik-Konstrukts behaupten, sondern auch wieder stärker bei den Wählern punkten. Bei der Landtagswahl im Oktober 2019 hatte sie mit 8,2 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Thüringen nach der Wiedervereinigung eingefahren.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: