bedeckt München 28°

Parteien - Dresden:Schubert kritisiert Corona-Management in Sachsen

Corona
Sachsens Grünen-Fraktionschefin Franziska Schubert. Foto: Ronald Bonss/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Dresden (dpa/sn) - Sachsens Grünen-Fraktionschefin Franziska Schubert hat deutliche Kritik am Corona-Management der Landesregierung geübt - und dabei ihre Partei ausdrücklich einbezogen. Es sei doch "keine Schande, klar zu sagen", dass auch "mäßig tolle" Entscheidungen getroffen worden seien, schrieb Schubert in einem Gastbeitrag für die "Sächsische Zeitung" (Dienstag). Manche Entscheidungen seien sogar nicht einmal rechtssicher wie beispielsweise die 15-Kilometer-Regelung.

Schubert zufolge gab es nach der ersten Corona-Welle Fehleinschätzungen auch bei den Grünen. Die dramatische Situation in den Krematorien habe man gleichfalls unterschätzt. "Selbstkritik von Politik ist Ausdruck von zeitgemäßer Souveränität", betonte die 38-Jährige und warb für einen neuen Politikstil. Es sei kein guter Weg, das Gefühl in die Bevölkerung zu vermitteln, man habe als Regierung alles richtig gemacht: "Das ist aus meiner Sicht ein falscher und überholter Politikstil - besonders in einer Zeit, in der wir Entscheidungen unter hoher Unsicherheit treffen müssen."

Schubert zufolge braucht die sächsische Politik jetzt den "Mut, über das Gelernte zu reflektieren und sich selbst zu korrigieren". Zudem warb sie für eine stärkere Einbeziehung des Parlaments. Der Stunde der Exekutive müsse endlich die Stunde der Legislative folgen. Zu einem neuen Politikstil gehöre auch eine Kommunikation auf Augenhöhe mit den Bürgern.

Die Grünen sind seit Dezember 2019 Teil der sächsischen Landesregierung. Gemeinsam mit CDU und SPD regieren sie in einer "Kenia-Koalition". Als Fraktionschefin nimmt Schubert an der wöchentlichen Kabinettssitzung teil.

© dpa-infocom, dpa:210125-99-167585/2

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Kontakt und Impressum
  • AGB