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Parteien - Dresden:Parteichef Poggenburg tritt zurück und will ADPM verlassen

Leipzig (dpa/sn) - Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen hat André Poggenburg den Vorsitz der von ihm gegründeten Partei "Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland" (ADPM) niedergelegt. Zudem kündigte der Ex-AfD-Politiker in einer Mitteilung vom Montag an, die Partei "nach ordnungsgemäßen Übergaben" verlassen zu wollen. Am Wochenende hatten Poggenburg und zwei weitere Vorstandsmitglieder demnach auf einem Parteitag in Leipzig einen Antrag gestellt, den Wahlkampf der ADPM zugunsten der AfD zu beenden und die Partei bis Ende August aufzulösen.

Poggenburgs Forderungen stießen bei Parteimitgliedern auf Vorbehalte: Die "übergroße Mehrheit" der Mitglieder habe es abgelehnt, sich mit dem Antrag zu befassen, sagte Schatzmeister Mirko Schüring am Montag auf Anfrage. Ein schriftlicher Antrag auf einen Austritt Poggenburgs liege bisher noch nicht vor.

Poggenburg begründete die Entscheidung in der Mitteilung damit, dass sich alle Stimmen auf die Parteien "rechts neben dem linksentrückten Altparteienblock" konzentrieren müssten, die momentan eine tatsächliche Chance auf Erreichen der Fünfprozenthürde und den Einzug in die Landtage hätten. Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Die ADPM tritt mit einer eigenen Liste an. Die AfD war 2014 ins sächsische Parlament eingezogen.

Es handele sich bei den anstehenden Wahlen in Mitteldeutschland, vor allem in Sachsen, um "historisch bedeutsame Wahlen", hieß es in Poggenburgs Mitteilung. Die drei Antragsteller sähen es als ihre "patriotische Pflicht", zur Wahl der AfD aufzurufen. Auch der stellvertretende Parteivorsitzende Egbert Ermer wird den Angaben zufolge die ADPM verlassen. Ermer bestätigte das auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Poggenburg und Ermer wollen laut der Mitteilung die politische Arbeit in einer "überparteilichen, bundesweiten Bewegung fortsetzen, um patriotische Kräfte zu vereinen".

Bei der Landtagswahl in Sachsen wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD erwartet. In jüngsten Umfragen lag die CDU mit 28 Prozent der Stimmen knapp vor der AfD (25 Prozent).

Poggenburg war im Januar nach internem Streit aus der AfD ausgetreten und hatte die neue Partei gegründet. Der Politiker aus Sachsen-Anhalt galt bei der AfD als Rechtsaußen. Er sitzt derzeit als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt. Nach einer Demonstration in Dresden prüft die sächsische Polizei derzeit Vorwürfe der Volksverhetzung gegen Poggenburg - er weist diese allerdings zurück.

Nach Angaben Schürings soll zunächst Benjamin Przybylla kommissarisch den Vorsitz der ADPM übernehmen. Nach der Landtagswahl solle ein neuer Vorstand gewählt werden. Bislang ist die Partei nur in Ostdeutschland vertreten.