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Parteien - Berlin:SPD-Fraktionschef Saleh will Berlin stärken: Kritik an Pop

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Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus von Berlin, gestikuliert bei einer Rede. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

Berlin/Nürnberg (dpa/bb) - Berlins SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh hat die Wirtschaftspolitik der grünen Senatorin Ramona Pop kritisiert. "Für mich als Sozialdemokrat ist das ganz selbstverständlich, dass wir wirtschaftliche Verantwortung und soziale Gerechtigkeit zusammendenken", sagte Saleh am Freitag bei der Klausurtagung der SPD-Fraktion in Nürnberg.

"Wo sollen denn all die Arbeitsplätze entstehen - im Rosa-Luxemburg-Haus oder bei den Grünen im Pipi-Langstrumpf-Haus in der Villa Kunterbunt?", fragte Saleh. "Deswegen sage ich: Ich erwarte von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop ein klares Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Berlin ohne Wenn und Aber. Liebe Ramona, mach' deinen Job." Sie sei nicht Vorsitzende der Grünen, sondern Wirtschaftssenatorin. "Und bekenn' dich endlich zu den Themen, die wir brauchen, zum Beispiel zur IAA", forderte der SPD-Fraktionschef von seiner Koalitionskollegin.

Bei der Präsentation der Bewerbung am Donnerstag vor dem Verband der Automobilindustrie (VDA) war Pop nicht dabei. Die Grünen hatten sich bei ihrem Parteitag im Dezember gegen die IAA-Bewerbung ausgesprochen und sich damit gegen Pop gestellt, die für eine erneuerte, auf nachhaltige Mobilität ausgerichtete IAA in Berlin plädiert hatte.

Saleh dankte dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) ausdrücklich dafür, dass er sich für die Bewerbung um die Internationale Automobilausstellung entschieden habe. "Wir dürfen uns nicht verzwergen, wir müssen raus aus der Bonsai-Liga", sagte Saleh. "Jeder weiß doch, dass das, was wir heute investieren die Grundlage ist für kommende Generationen."

Die Berliner Sozialdemokraten sind für ihre Klausur bis Sonntag in Nürnberg, wo sie sich am Samstag insbesondere mit Klimapolitik beschäftigen. Ein zentraler Gesichtspunkt soll Saleh zufolge dabei die Vereinbarkeit von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit sein.

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