Parteien - Berlin:Berliner AfD plant zwei Parteitage im Juni : Im Zelt?

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Berlin (dpa/bb) - Die Berliner AfD plant am 5./6. sowie am 12./13. Juni zwei Parteitage und kann diese auf einem landeseigenen Grundstück im Stadtteil Biesdorf abhalten. Sie könnten allerdings in ungewöhnlichem Ambiente stattfinden: Nach einem Bericht der "tageszeitung" (taz/Donnerstag) soll die Partei auf der fraglichen Brachfläche für ihre Treffen ein großes Zelt aufbauen.

Parteisprecher Ronald Gläser machte am Donnerstag auf dpa-Anfrage keine Angaben zu den Örtlichkeiten und bestätigte lediglich die Termine. Die AfD will ihre Listen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag aufstellen sowie ihr Wahlprogramm beschließen.

Die für die Verwaltung von Landesgrundstücken zuständige Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) teilte der "taz" mit, dass die fragliche Fläche am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz der Partei "für einen begrenzten Zeitraum vermietet" worden sei. Aus der Finanzverwaltung hieß es am Donnerstag, die BIM wahre politische Neutralität und habe in der Vergangenheit auch an andere demokratisch gewählte Parteien Landesimmobilien vermietet.

Seit rund zwei Jahren hatte die AfD in Berlin keine Räumlichkeiten mehr für Parteitage gefunden, weil viele Anbieter nicht mit ihr in Zusammenhang gebracht werden wollen oder solche, die zu einem Mietvertrag bereit waren, von Linksautonomen bedroht wurden und wieder absprangen. Ihren letzten Parteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze hielt die Berliner AfD im März vor den Toren der Stadt im brandenburgischen Paaren (Havelland) ab.

Im Oktober 2019 hatte die AfD den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) in einem Brief gebeten, ihr öffentliche Räume bereitzustellen. Die damalige Senatssprecherin Claudia Sünder erteilte dem Ansinnen aber eine Abfuhr: Sie erklärte, "dass weder der Regierende Bürgermeister alleroberster Saalvermieter in Berlin ist noch die Senatskanzlei die Organisationszentrale der AfD".

© dpa-infocom, dpa:210520-99-673102/2

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