Ausschlussverfahren:Warum ein Parteiausschluss so kompliziert ist

Lesezeit: 4 min

Ausschlussverfahren: Ungewollt (von l.): Bülent Çiftlik wehrte sich lange gegen den Ausschluss aus der SPD - vergeblich. Waffenhändler Karlheinz Schreiber flog aus der CSU, da wurde er schon mit Haftbefehl gesucht. Bei Max Otte (CDU) und Boris Palmer (Grüne) gibt es Bestrebungen in ihren Parteien, sie rauszuwerfen.

Ungewollt (von l.): Bülent Çiftlik wehrte sich lange gegen den Ausschluss aus der SPD - vergeblich. Waffenhändler Karlheinz Schreiber flog aus der CSU, da wurde er schon mit Haftbefehl gesucht. Bei Max Otte (CDU) und Boris Palmer (Grüne) gibt es Bestrebungen in ihren Parteien, sie rauszuwerfen.

(Foto: dpa/Imago)

Max Otte, Boris Palmer und all die anderen vor ihnen: Für Parteien war es nie ganz einfach, unliebsame Mitglieder auszuschließen. Welche Regeln gelten für einen Rauswurf?

Von Jan Bielicki

Sie nannten ihn den "Barack Obama von Altona". Bülent Çiftlik war auf dem Weg nach oben in der Hamburger SPD. Deren damaliger Landeschef, ein gewisser Olaf Scholz, hielt zunächst große Stücke auf den aufstrebenden Gastarbeitersohn und machte ihn zum Parteisprecher. 2008 gelang dem damals 35-Jährigen mit einem engagierten Wahlkampf von einem nahezu aussichtslosen Listenplatz aus der Sprung in die Bürgerschaft.

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