Partei in der Krise "Neuanfang!", rufen einige

"Neuanfang!", rufen da einige. Etwa der SPD-Netzpolitiker Yannick Haan kürzlich auf Zeit Online. Der sieht die SPD in einer "Innovationsstarre" verharren.

Da ist was dran. Seit Jahren schraubt die Partei unter ihrem Vorsitzenden und Vizekanzler Gabriel an mal kleinen, mal an etwas größeren Rädchen. Hier ein bisschen Mindestlohn, dort etwas Rente ab 63, mal das Rädchen Elterngeld etwas weitergedreht, mal etwas für Alleinerziehende gemacht.

Alles schön Klein-Klein. Aber nichts, was die Wähler überzeugen würde. Schon gar nicht die vielen verloren gegangenen Wähler, seit Schröder 2005 noch einen Überraschungserfolg von 34,2 Prozent erzielen konnte.

Vielleicht reißt die SPD sich ja mal zusammen

In jüngster Zeit streiten die Sozialdemokraten öffentlich erstaunlich wenig. Haben die desaströsen Wahlergebnisse eine neue Geschlossenheit bewirkt - oder ist es gar Vernunft? Kommentar von Christoph Hickmann mehr ...

Die SPD hat geliefert, was sie zur Bundestagswahl 2013 ihrer Kernklientel versprochen hat. Nur die Umverteilung von oben nach unten war nicht dabei. Die versprochene Vermögensteuer ist gegen die Union nicht durchzukriegen.

Es wäre aber übertrieben zu behaupten, Gabriel würde das Thema Umverteilung weiter auf offenem Feuer behandeln. Er hat es stattdessen ganz unten in die Tiefkühltruhe gelegt. In der Hoffnung, dass es dort vergessen wird.

In der Partei weiß niemand so recht, wie es jetzt weitergehen soll. Mit Umfragen um 25 Prozent leben die Genossen seit Jahren, ohne dass sich daran groß etwas geändert hätte. Die Bundestagswahlen 2009 und 2013 sind ähnlich mies gelaufen.

Dennoch gab es so etwas wie ein Stillschweigeabkommen der Parteiflügel. Solange es nicht noch schlimmer wird, sollten Kämpfe unterbleiben. Hin und wieder traute sich mal der ein oder andere aus der Deckung. Aber es galt: Streit macht alles nur noch schlimmer. Jetzt erst mal erfolgreich regieren. So schlimm wird es dann schon nicht werden.

Wird es aber möglicherweise doch. Die 21 Prozent zeigen, dass nach unten gerade mehr Platz ist für die SPD, als sie Luft nach oben hat. Schon eine SPD bundesweit unter 23 Prozent hat sich bis vor wenigen Tagen kaum jemand vorstellen können.

Streit dürfte jetzt kaum noch zu vermeiden sein. Wenn es gut läuft, wird sich die Partei über die Personalie Gabriel hinaus ein paar wichtige Fragen stellen und womöglich beantworten:

  • Wie kann sie die soziale Marktwirtschaft deutscher Prägung erhalten und ausbauen?
  • Wie stellt sich die Sozialdemokratie zum Projekt Europa, will sie die Vereinigten Staaten von Europa?
  • Wie will sie auf den zunehmenden Rechtspopulismus reagieren?
  • Wie kann sie ein neues Aufstiegsversprechen für die sozial benachteiligten Schichten formulieren?
  • Wie kann sie die Abstiegsängste der Mittelschicht mindern?

Die SPD braucht darüber hinaus aber noch mehr. Sie braucht die Kraft zur Selbsterneuerung. Die SPD wirkt heute so modern wie eine Edison-Glühbirne, so neu wie eine Dampfmaschine, so dynamisch wie eine Schreibstube vor Erfindung der Schreibmaschine. Die CDU unter Merkel wirkt dagegen wie ein munter vor sich hin sprudelnder Jungbrunnen. Auch wenn da unter der Oberfläche mehr Schein als Sein ist.

An diesem Montag kommt in Berlin der Fraktionsvorstand zusammen. Es ist nicht davon auszugehen, dass es so gewaltig krachen wird, dass an die Partei ein Aufruf zur Meuterei geht. Aber den meisten dürfte langsam dämmern, dass die Zeit drängt.

Bis zur Bundestagswahl sind es kaum noch 17 Monate. Spätestens in zwölf Monaten müssen alle Weichen für den Wahlkampf gestellt sein. Das gilt vor allem für die Kanzlerkandidatur. Auch wenn die Begriffe SPD und Kanzlerschaft im Moment wie zwei sich abstoßende Pole erscheinen.

Wenn die SPD eine Chance haben will 2017, dann muss mehr kommen als das bisherige "Irgendwie-wird-es-schon-gehen". Wenn es normal wird in diesem Land, dass es wie in Sachen-Anhalt nicht mal mehr für eine Koalition aus SPD und Union reicht, wenn es normal wird, dass es für die SPD keine natürliche Machtoption mehr gibt, dann ist die SPD bald überflüssig. Wie sagte Alt-Bundespräsident Roman Herzog mal? Ein Ruck müsse durch Deutschland gehen. So ein Ruck täte der SPD jetzt auch ganz gut.

Lesen Sie mit SZ Plus die Seite-3-Reportage von Christoph Hickmann zum Gabriel-Auftritt auf dem SPD-Landesparteitag in Niedersachsen:

Schlachtplan gegen Gabriel

So schlecht wie heute ging es der Bundes-SPD noch nie. Und was macht die Partei? Sie will, dass ihr Parteivorsitzender Sigmar Gabriel jetzt mal so richtig gegen die Wand läuft. Von Christoph Hickmann mehr ...