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Parlamentswahl:"Zeitenwende" in Moldawien

Nach einem spannungsgeladenen Wahlkampf liegt das oppositionelle Lager Moldawiens vor den Kommunisten - doch wer den Präsidenten stellen wird, ist noch unklar.

Bei den Parlamentswahlen in Moldawien hat das Oppositionslager mehr Stimmen errungen als die bislang regierenden Kommunisten.

In Moldawien wurde gewählt - doch auch diesmal wird es offenbar eng für eine absolute Mehrheit.

(Foto: Foto: dpa)

Wie die Wahlkommission nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen mitteilte, kommen die vier Oppositionsparteien voraussichtlich zusammen auf 53 und die Kommunisten auf 48 Mandate im Parlament in Chisinau. Einen neuen Staatschef kann das Parlament allerdings nur mit einer Mehrheit von mindestens 61 Abgeordneten wählen.

Gang in die Opposition

Die kommunistische Partei von Präsident und Kommunistenchef Vladimir Voronin erreichte keine absolute Mehrheit, die zur Bildung einer neuen Regierung nötig ist. Die Kommunisten bleiben zwar mit 45,1 Prozent der Stimmen die stärkste Kraft in der Volksvertretung, ihnen droht dennoch der Gang in die Opposition.

Die drei wichtigsten liberalen Oppositionsparteien haben bislang jede Zusammenarbeit mit den Kommunisten kategorisch ausgeschlossen.

Nach den Angaben der Wahlkommission kommen die Liberaldemokraten auf 16,4 Prozent, die Liberale Partei auf 14,4 und die Allianz Unser Moldawien auf 7,4 Prozent der Stimmen. Als vierte der bisherigen Oppositionsparteien zieht die Demokratische Partei in das Abgeordnetenhaus ein. Die Partei eines früheren Parteichefs der Kommunisten, Marian Lupu, kommt den Angaben zufolge auf 12,5 Prozent der Stimmen.

"Zeitenwende"

Der Wirtschaftsexperte Lupu will das zwischen prorussischen und prowestlichen Kräften hin und her gerissene Land aus der Armut und in eine Zukunft innerhalb der Europäischen Union führen.

Die vorgezogenen Neuwahlen in der ehemaligen Sowjetrepublik waren nötig geworden, nachdem den Kommunisten nach den Parlamentswahlen im April die nötige Mehrheit im Parlament fehlte, einen Nachfolger von Präsident Wladimir Woronin zu bestimmen. Die Abstimmung musste wiederholt werden, weil sich das Parlament auf keinen neuen Staatspräsidenten einigen konnte.

Beobachter sprachen nach der Abstimmung vom Mittwoch von einer "Zeitenwende". Es war die zweite Parlamentswahl innerhalb von vier Monaten.