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Am Freitag sind 43 Millionen Iraner aufgerufen, ihr Parlament neu zu wählen. Dabei haben sie die Qual der Wahl: Auf 290 Sitze in der Madschlis bewerben sich rund 4500 Kandidaten. Allein in der Hauptstadt Teheran können die Bürger zwischen 800 Bewerbern wählen - für 30 Sitze. Von einer freien Wahl ...
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... kann aber nicht die Rede sein. Hunderte Kandidaten der Reformer wurden im Vorfeld der Wahl ausgeschlossen und fehlen nicht nur auf den Wahlplakaten in den Städten sondern auch auf den Wahlzetteln. Das Innenministerium und der Wächterrat zweifelten an ihrer Loyalität zur Islamischen Republik. Anhänger des ehemaligen Reformpräsidenten Chatami bezeichneten die Wahl deshalb im Voraus als Farce. Trotzdem rufen sowohl die Anhänger Ahmadinedschads als auch dessen politische Gegner ...
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... zur Wahl auf. Während die Führung die Bürger in Fernsehspots zum Urnengang aufruft, um gegenüber dem westlichen "Feind" nationale Einheit zu demonstrieren, hoffen die Reformer, mit hoher Wahlbeteiligung die Zahl ihrer Mandate auszubauen. Ihr Leitspruch: "Wenn ihr nicht wählt, werden diejenigen, die ihr nicht wollt, erneut ins Parlament ziehen."
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Die Wahl gilt vielen Beobachtern mehr als Stimmungstest für Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der seit gut zweieinhalb Jahren amtiert und dessen erste Amtszeit im kommenden Jahr endet. Ahmadinedschads Unterstützer im Parlament dürften bei der Wahl aber weniger von Reformkräften als von Konkurrenten aus dem eigenen konservativen Lager in Bedrängnis gebracht werden.
Die Konfliktlinie verläuft dabei zwischen den konservativen Pragmatikern wie den früheren Atom-Unterhändler Ali Laridschani - der sich im Streit von Ahmadinedschad getrennt hatte und als Vertreter des geistlichen Führers Ali Chamenei gilt - und dem Teheraner Bürgermeister Mohammed Baker Kalibaf auf der einen Seite und den radikalen Gefolgsleuten um den Präsidenten auf der anderen Seite. Ein weiteres bekanntes Gesicht ...
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... wird zur Präsidentschaftskandidatur im kommenden Jahr gedrängt: Mohammed Chatami. Der frühere Reformpräsident führt gemeinsam mit Akbar Haschemi-Rafsandschani die Koalition der Reformer an. Fernab ihrer politischen Gesinnung werden die Wähler aber vor allem ...
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... wegen ihres Unmuts über die schlechte wirtschaftliche Entwicklung wählen gehen. Nach einem rasanten Preisanstieg sind vor allem die Lebensmittel teurer geworden. Reis ist heute doppelt so teuer wie vor ein paar Monaten. Auch die Arbeitslosenquote und die Inflationsrate sind jeweils auf einem Niveau jenseits der 20 Prozent. Inwiefern sich das auf die Wahlbeteiligung auswirkt, ...
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... ist noch unklar. Bei der Wahl 2004 stimmten im Landesdurchschnitt nur rund 50 Prozent der wahlberechtigten Bürger ab, in Teheran sogar nur 37 Prozent. Beobachter sehen bei den Wahlen am Freitag aber doch eine Veränderung aufkommen. Dem Parlament werden ...
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... demnach weitaus weniger Kleriker angehören als früher. Dafür wird voraussichtlich die Zahl ehemaliger Pasdaran, Revolutionswächter, zunehmen. Sie stehen entschieden auf der Seite Ahmadinedschads und haben Aussichten, die stärkste Fraktion in der Madschlis zu werden. Ob sich dann das Parlament in eine ...
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... Abstimmungsmaschine verwandelt, ist fraglich. Das war die Madschlis auch in den vergangenen Jahren mit konservativer Mehrheit nicht. Die Wirtschaftspolitik und die Ministervorschläge, die Ahmadinedschad vorbrachte, waren oftmals Gegenstand der Kritik. Manche Minister wurden von den Abgeordneten sogar verhindert. Wahre Macht aber ...
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... wird vom Parlament auch nach diesen Wahlen nicht ausgehen. In entscheidenden Fragen wie der Außenpolitik hat nach wie vor der Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei das letzte Wort.
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