Süddeutsche Zeitung

Parlamentssitzung in Kiew:Regierungschef Asarow tritt zurück

In einer Sondersitzung wollte das ukrainische Parlament über die Zukunft von Regierungschef Asarow beraten - doch der ist nun einer möglichen Absetzung zuvorgekommen.

Der ukrainische Regierungschef Mykola Asarow ist zurückgetreten. Das teilte der Pressedienst der Regierung in Kiew mit. Damit kam er einem Misstrauensvotum im Parlament zuvor. Die Abgeordneten sind heute zusammengekommen, um bereits zum zweiten Mal über Asarows Absetzung zu beraten. Ein möglicher Nachfolger für ihn wurde zunächst nicht genannt.

Er wolle mit seinem freiwilligen Abgang helfen, einen Ausweg aus der Krise des Landes zu finden, sagte der 66-Jährige. Sein Rücktritt gehört zu den Minimalforderungen der proeuropäischen Opposition um den Politiker und Boxchampion Vitali Klitschko. "Ich habe die persönliche Entscheidung getroffen, den Präsidenten der Ukraine zu bitten, meinen Rücktritt vom Amt des Regierungschefs der Ukraine anzunehmen", sagte Asarow nach Angaben des Pressedienstes.

Präsident Viktor Janukowitsch hatte sich vor der Parlamentssitzung bereiterklärt, die im Schnellverfahren erlassenen Gesetze zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit wieder abzuschaffen. Justizministerin Jelena Lukasch sagte außerdem zu, dass das Parlament die Verantwortung der Regierung für die Gewalt gegen Demonstranten erörtern solle.

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