Panama Papers: Islands Präsident will doch nicht mehr kandidieren

Islands Präsident Olafur Ragnar Grimsson stellt sich im Juni entgegen seiner bisherigen Absicht nicht mehr zur Wahl. Er strebe keine sechste Amtszeit an, teilte sein Büro mit. Grimsson war nach der Veröffentlichung der Panama Papers (mehr dazu hier) in die Kritik geraten: Diese legen nahe, dass die Familie seiner Frau in Steueroasen investiert haben soll. Grimsson bestritt ein Fehlverhalten.

Mitte April hatte der 72-Jährige noch angekündigt erneut für das Amt des Präsidenten kandidieren zu wollen. Seine Entscheidung begründete er mit der instabilen Lage im Land. Die Papiere aus der panamaischen Kanzlei Mossack Fonseca, mit denen mehr als 200 000 Briefkastenfirmen bekanntgemacht wurden, sorgten in Island für eine politische Krise. Islands Ministerpräsident Sigmundur David Gunnlaugsson musste zurücktreten, nachdem sein Name im Zusammenhang mit den Enthüllungen der Panama Papers aufgetaucht war. Im Herbst soll es nach Protesten gegen die Regierung Neuwahlen geben.

Für die Nachfolge Grimssons stehen derzeit 15 Kandidaten bereit. Das Amt des Präsidenten ist größtenteils repräsentativ. Grimsson hat den Posten in der Vergangenheit aber etwa dazu genutzt, sein Veto gegen Gesetzentwürfe einzulegen, mit denen er nicht einverstanden war. Außerdem warb er für mehr Volksabstimmungen. Auch bei der Regierungsbildung fällt dem Präsidenten eine zentrale Rolle zu.