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Palästinenserpräsident:Abbas entschuldigt sich für Aussagen zum Holocaust

Mahmud Abbas

In seiner Entschuldigung betonte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas seinen "vollen Respekt für den jüdischen Glauben"

(Foto: dpa)
  • Palästinenserpräsident Abbas hat sich für seine jüngsten Aussagen zum Holocaust entschuldigt.
  • Er hatte in einer Rede am Montag den Holocaust mit dem damaligen sozialen Status der Juden begründet.
  • Mit der Rede begann das Treffen des Palästinensischen Nationalrats, Abbas' Entschuldigung kam kurz nach dem Ende des Kongresses.
  • Bei dem Treffen wurde Abbas als Vorsitzender des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation wiedergewählt.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich für seine Äußerungen zum Holocaust entschuldigt. "Wenn Menschen durch meine Aussagen vor dem Palästinensischen Nationalrat beleidigt wurden, insbesondere Menschen jüdischen Glaubens, entschuldige ich mich bei ihnen", erklärte Abbas in einer am Freitag verbreiteten Stellungnahme.

Abbas hatte zu Wochenbeginn in einer Rede zur Eröffnung des Palästinensischen Nationalrates gesagt, Ursache des Hasses auf Juden in Europa über die Jahrhunderte sei nicht ihre Religion, sondern ihre Rolle im Finanzwesen - "Wucher und Banken", wie er sagte. Deswegen sei auch der Holocaust nicht durch Antisemitismus ausgelöst worden. Für seine Äußerungen war Abbas heftig kritisiert worden. Außenminister Heiko Maas hatte vor einer "Relativierung des Holocausts" gewarnt.

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Nach einer umstrittenen Rede von Abbas verurteilt der deutsche Außenminister dessen Äußerungen zu den Ursachen des Holocausts. Israels Regierungschef Netanjahu zeigt sich empört.

In seiner Entschuldigung betonte Abbas seinen "vollen Respekt für den jüdischen Glauben". Er verurteile Antisemitismus sowie den Holocaust als "das abscheulichste Verbrechen der Geschichte". Sein Engagement gelte einer Zweistaatenlösung und einem Leben "Seite an Seite in Frieden und Sicherheit". Bereits am Montag hatte er trotz seiner antisemitischen Argumentation in seiner Rede formuliert: "Ich sage hier aber nicht, dass Israel entfernt werden sollte. Israel existiert, und alles was ich will, ist ein Staat, so dass wir zusammen in Frieden leben können."

Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman lehnte Abbas' Entschuldigung am Freitag ab. Er verwies zudem auf die umstrittene Doktorarbeit des Palästinenserpräsidenten. In seiner Anfang der 1980er-Jahre vorgelegten Disseration hatte Abbas den Holocaust relativiert und der zionistischen Bewegung vorgeworfen, sie habe mit dem Hitler-Regime kollaboriert. 2014 hatte er dann erstmals die Judenvernichtung während des Holocausts als das "schlimmste Verbrechen der Neuzeit" bezeichnet.

Abbas war 2005 eigentlich für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt worden

Abbas' Entschuldigung folgte direkt auf seine Wiederwahl als Vorsitzender des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Der 83-Jährige wurde vom Palästinensischen Nationalrat zum Abschluss einer viertägigen Sitzung in Ramallah wiedergewählt, wie das Gremium in der Nacht zum Freitag mitteilte. Zudem wurden die Mitglieder des 15-köpfigen Gremiums bestimmt, darunter erneut PLO-Generalsekretär Saeb Erekat.

Der Palästinensische Nationalrat ist das oberste legislative Organ der PLO. Er war am Montag zusammengetreten, nachdem es Ende der 90er-Jahre das letzte reguläre Treffen und seitdem nur eine außerordentliche Sitzung gegeben hatte. Zahlreiche Mitglieder hatten die Sitzung zudem boykottiert, weil sie nicht im Ausland stattfand, und daher Mitglieder radikaler Gruppierungen wie Hamas und Islamischer Dschihad aus dem Gazastreifen nicht als Beobachter teilnehmen konnten. Weil somit Vertreter einiger Gruppen fehlten, wurde das Treffen von der Fatah, zu der Abbas gehört, dominiert. Abbas war 2005 eigentlich für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt worden. Seitdem gab es keine Präsidentschaftswahlen mehr. Abbas hat keinen Nachfolger aufgebaut.

Thema der Sitzung war auch eine neue Strategie nach der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump. Der Schritt hatte bei den Palästinensern großen Zorn ausgelöst. Zunächst gab es dazu allerdings keine Aussagen.

In den vergangenen Wochen hatte sich der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern erneut verschärft. Unter anderem gab es an der Grenze zum Gazastreifen heftige Proteste anlässlich des 70. Jahrestags der Gründung Israels. Für die Palästinenser bedeutet Israels Freudentag eine Katastrophe, weil 1948 Hunderttausende Palästinenser fliehen mussten oder vertrieben wurden. Seit Beginn der Unruhen haben israelische Soldaten 39 Palästinenser getötet.

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