War dann doch alles nicht so wild: Bund und Länder haben sich auf einen Kompromiss beim neuen Onlinezugangsgesetz (OZG 2.0) geeinigt. Jenem Gesetz, das dafür sorgen soll, dass nach Jahren der Trippelschritte endlich richtig Bewegung in die überfällige Digitalisierung der deutschen Verwaltung kommt. Damit kann das Gesetz schon an diesem Mittwoch in den Vermittlungsausschuss – und im Anschluss direkt durch Bundestag und Bundesrat. Ganz schön viel Tempo dafür, dass die Länder das Gesetz noch im April für so unzureichend hielten, dass sie nicht einmal daran arbeiten wollten.
OnlinezugangsgesetzDie Digitalisierung kann kommen
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Bund und Länder wollen Behördengänge ins Internet verlagern, zankten sich aber über das Wie. Nun gibt es einen Kompromiss. Er verrät mehr über die Streitenden als über die Sache.
Von Vivien Timmler, Berlin
Der Bundestag will endlich die Verwaltung digitalisieren, doch der Bundesrat sagte zur Überraschung aller: so nicht. Wie es zu dem Eklat kommen konnte - und wie es jetzt weitergehen soll.
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