Sicherheitspolitik: Die OSZE sucht nach sich selbst

Generalsekretär Feridun Sinirlioğlu (re.) sprach im März in Moskau mit Außenminister Sergej Lawrow, doch Russlands Rolle in der OSZE ist weiter wenig konstruktiv. Maxim Shemetov/AP

Seit Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, ist die OSZE gelähmt. Denn Moskau kann per Veto alles blockieren. Und nun stellt auch noch Donald Trump drastische Forderungen.

Die Rede des Mannes aus Washington hatte es in sich. Die USA würden sich nur weiter in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) engagieren, wenn diese „echte, ernsthafte Reformen“ umsetze, sagte Brendan Hanrahan am 4. Dezember beim Ministertreffen in Wien. Hanrahan, ein früherer Investmentbanker und Unternehmensberater, ist im US-Außenministerium für Europa zuständig. Und dass Chefdiplomat Marco Rubio nicht teilnahm, zeigte, wie egal die OSZE der Regierung in Washington gerade ist.