Bundeswehr-Drohnen in der Ostukraine
Die Bundeswehr bereitet sich auf einen Drohnen-Einsatz zur Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine vor. Das bestätigte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums auf Anfrage. In der Planung sei ein unbewaffneter Drohneneinsatz wie in Afghanistan. Wie viele Drohnen vom Typ Luna und wie viele Soldaten für den Einsatz unter dem Dach der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in das Krisengebiet geschickt werden sollen, ist unklar.
Die Vorbereitungen dazu seien noch nicht abgeschlossen, hieß es. Über mögliche Truppenstärken und Mandatierungsfragen könnten keine seriösen Angaben gemacht werden, solange sich die OSZE nicht zu der Mission geäußert habe, erklärte das Verteidigungsministerium.
Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge sollen Fallschirmjäger die Mission absichern. Nach internen Plänen der Bundeswehr seien 200 Soldaten für die Mission eingeplant, berichtet die Zeitung, ohne eine Quelle zu nennen. Das Verteidigungsministerium gehe davon aus, dass ein Bundeswehr-Einsatz in der Ostukraine mit bewaffneten Truppen vom Bundestag gebilligt werden müsse.
Absprache von Merkel und Hollande
Die Zusammenarbeit mit der OSZE gehe dem Bild-Bericht zufolge auf eine zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande am Rande des NATO-Gipfels in Wales getroffenen Absprache zurück.
"Der gemeinsame Bericht von Deutschland und Frankreich, wie wir die OSZE bei Ihrer wichtigen Friedensmission unterstützen können, geht in diesen Tagen an die OSZE", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem Blatt. Erst danach würden die Details mit der OSZE besprochen. "Unser gemeinsames Ziel ist, dass sich die Lage in der Ostukraine stabilisiert und in einen Friedensprozess mündet", so von der Leyen.