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OSZE-Mission:Absurdistan in Transnistrien

Seit 1992 ist der Konflikt um das ehemalige Sowjet-Gebiet ungelöst. Auch Außenminister Steinmeier läuft da gegen Wände.

Von Stefan Braun, Chisinau/Tiraspol

Absurdistan beginnt direkt hinter dem russischen Posten. Im Gebüsch ein verrosteter Schützenpanzer; drüber ein vergammeltes Tarnnetz; daneben eine halb zerfallene Hütte, in der Tür und Fenster fehlen; an die Hauswand gelehnt ein müder russischer Soldat, der vor der Hitze Schutz sucht. Und dann ist da noch ein klappriger, schwarzer Hund, der mit seinen tiefen Augen furchtbar verloren dreinschaut. Russland, die große Militärmacht, ist im Niemandsland der Republik Moldau schwer in die Jahre gekommen.

Was ins Bild passt. Schon die Fahrt hierher führte über alte Teerstraßen mit Rissen und Schlaglöchern. Dazu kommt jetzt Staub, aufgewirbelt auf einer Sandpiste, die ans Ende der Welt führt. Zur Linken verrottete Gleisanlagen und zerfallene Gebäude, zur Rechten ein Blick auf Felder, die schon lange nicht mehr bestellt werden. Alles ist verwildert, überwuchert, verkommen. Herzlich willkommen im Zentrum eines Konflikts, den es bei gesundem Menschenverstand nicht mehr geben sollte.

Steinmeier besucht Republik Moldau

Hier gilt die alte Zeit noch als gut: Lenin in Tiraspol.

(Foto: Monika Skolimowska/dpa)

Nur was heißt das schon, wenn selbst dieses Grenzgebiet offiziell kein Grenzgebiet sein darf. Offiziell nämlich gehört alles diesseits und jenseits des Flusses Dnister zu Moldau. So sehen es jedenfalls die Vereinten Nationen. Doch weil die Menschen östlich des Flusses Anfang der 90er-Jahre nicht mitmachen wollten im neuen Leben der Republik Moldau, als sie also den Aufstand wagten gegen die Hauptstadt Chișinău, da brach ein kurzer, harter Krieg aus. Binnen Wochen starben mehr als 1000 Menschen. Seither ist das Land gespalten - mit knapp drei Millionen Menschen, die Moldau zu einem aufstrebenden, EU-orientierten Land machen möchten. Und knapp 500 000 Menschen, die im selbst ernannten, von keinem Staat anerkannten Transnistrien ihre Sehnsucht nach der Sowjetunion aufrechterhalten.

Der Streit gehört zu jenen vier "eingefrorenen Konflikten", die seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion nicht gelöst zu werden. Abchasien und Südossetien in Georgien; dazu Berg-Karabach, die von Armeniern besetzte Enklave in Aserbaidschan, um die erst vor Wochen plötzlich wieder Kämpfe entflammten. Und eben Transnistrien - der letzte Flecken Erde, über dem noch immer Hammer und Sichel herrschen. Er ist längst der Konflikt, der am lächerlichsten anmutet. Selbst Russland, das Tiraspol zur Seite steht, ohne es anzuerkennen, scheint sein Interesse zu verlieren, weil es seine knappen Finanzmittel viel dringlicher in der Ostukraine und auf der Krim benötigt.

OSZE

Die Buchstaben OSZE stehen für Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Der Sitz der Organisation ist Wien, sie wurde 1975 gegründet. 57 Staaten sind Mitglieder: alle Staaten Europas inklusive Russland, die USA, Kanada, die Mongolei, sowie die Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Ziele der OSZE sind der Wiederaufbau von Staaten nach Kriegen sowie die Sicherung des Friedens und der Wiederaufbau nach Konflikten. sz

Zum gefühlt 795. Mal stehen "vertrauensbildende Maßnahmen" an

Umso unverständlicher ist es für viele, dass eine Lösung immer noch so weit entfernt ist. Das allerdings soll sich nun ändern. Jedenfalls wünscht sich das der deutsche Außenminister. Also schaukelt Frank-Walter Steinmeier an diesem Julitag 2016 über die Staubpisten Richtung Tiraspol. In der selbsternannten Hauptstadt Transnistriens will er über "kleine Schritte der Annäherung" reden. Das klingt entschlossen und rührig. Nach zwanzig Jahren Streit erste Schritte anstreben zu müssen zeigt die Absurdität der Lage. Die Welt glüht unter der Anspannung dieser Tage, sie ringt mit Kriegen, Krisen, Terrorismus - und in Transnistrien scheitern sie an kleinsten Fortschritten. Auch wohlwollendste Diplomaten können das kaum noch aushalten. Einer, der lange dabei ist, kommt zu dem Ergebnis, "dass sich die meisten Menschen auf beiden Seiten mit dem Konflikt eingerichtet haben und sein Ende fürchten". Wenn es stimmt, ein fatales Ergebnis.

Gleichwohl versucht Steinmeier es weiter. In diesem Jahr hat Deutschland den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Das verpflichtet. Und so besucht der Außenminister an diesem Tag den "obersten Sowjet". So heißt das Gebäude nicht nur, in dem sich die politische Führung von Tiraspol befindet. Es soll auch so aussehen. Über dem Eingang hängt ein großes schweres Bronzewappen, in dem sich Hammer, Sichel und roter Stern sowjetisch vereint haben. Dazu empfängt den Besucher vor dem Gebäude eine riesige Statue: Es ist natürlich Lenin, in roten Stein gemeißelt.

Karte

Steinmeier ist gekommen, um in Chișinău und Tiraspol über "vertrauensbildende Maßnahmen" zu sprechen. Dabei geht um die Anerkennung von Abschlüssen der Uni in Tiraspol; es geht um das Okay für transnistrische Autokennzeichen, die bei Fahrten ins Ausland durch ein moldauisches Hoheitszeichen ergänzt werden sollen. Und es geht um eine Ausweitung von Mobilfunknetzen, um das Leben für die Menschen allgemein besser zu machen. Steinmeier hofft, so das Klima aufzuhellen, damit sich alle dann dem eigentlichen Streit nähern können.

Während die Republik Moldau, unterstützt von allen Mitgliedern der Vereinten Nationen, auf die territoriale Integrität ihres Landes besteht, kämpft Transnistrien um seine Unabhängigkeit. Dazwischen gäbe es zwar manchen Spielraum, eine besondere Autonomie etwa. Bislang aber sind solche Ideen jedes Mal im Nein der einen oder anderen Seite ertrunken. Deshalb also zum gefühlt 795. Mal "vertrauensbildende Maßnahmen". Dabei hat die OSZE nichts dem Zufall überlassen. Anfang Juni gab es zur Vorbereitung ein zweitägiges Treffen in der Berliner Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amtes. Und vier Wochen später traf man sich zum bereits siebten Mal zur "Bayernkonferenz", einer Runde, die seit Jahren um Annäherung bemüht ist. Soll keiner sagen, man habe nicht alles versucht, um Fortschritte zu erzielen.

Und jetzt? Am Ende dieses Julitages, nach Rumpelstrecke, Staubpiste und "intensiven Gesprächen", steht der deutsche Außenminister in der kleinen OSZE-Außenstelle von Tiraspol und weiß nicht, ob er lachen soll oder weinen müsste. Ja, er habe den Willen gespürt, Fortschritte zu erzielen, sagt er tapfer. Aber die Gespräche hätten auch gezeigt, wie schwer es bleibe, "kleine Fortschritte zu erzielen". Man kann das anders ausdrücken: Auch Berlin ist hier gegen eine Wand gelaufen.

Später ist zu hören, Steinmeier habe in Tiraspol intern eine ganz andere Option der OSZE angedeutet: den Rückzug aus Ärger. Das kann nur heißen, dass sich selbst Berlin fragt, wann auch für sehr wohlwollende Vermittler die Zeit gekommen ist, Adieu zu sagen.

© SZ vom 01.08.2016
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