Ostukraine:Waffenruhe soll von Dienstag an gelten

  • Im Osten der Ukraine soll es von Dienstag an eine Waffenruhe geben. Darauf einigten sich die Führung in Kiew und die prorussischen Separatisten.
  • Die Ukraine will nach Beginn der Waffenruhe mit dem Abzug schwerer Waffen beginnen, wenn sich die Separatisten ebenfalls an die Waffenruhe hielten.

Poroschenko stellt Abzug schwerer Waffen in Aussicht

Die Konfliktparteien in der Ukraine haben nach übereinstimmenden Angaben aus Kiew und aus Russland ab dem 9. Dezember einen Stopp der Kampfhandlungen im umkämpften Osten des Landes vereinbart. Die Separatisten bestätigten laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Donnerstag eine kurz zuvor veröffentlichte Mitteilung der Präsidentschaft in Kiew. Aus dem Büro des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko hieß es zu der Mitteilung, die ukrainischen Streitkräfte würden einen Tag nach Beginn der Waffenruhe mit dem Abzug schwerer Waffen beginnen, wenn sich die Separatisten ebenfalls an die Waffenruhe hielten. Zunächst war von einer Waffenruhe schon ab dem 5. Dezember die Rede gewesen.

RIA Nowosti meldete, der "Parlamentspräsident" der selbst ernannten Republik Donezk, Andrej Purgin, habe die Übereinkunft bestätigt. Der "Präsident" der selbst ernannten Republik Luhansk, Igor Plotnizki, sprach demnach von einer "mündlichen" Vereinbarung, ein unterschriebenes Dokument liege nicht vor.

Beide Seiten hatten sich nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bereits am Montag auf eine Waffenruhe in der abtrünnigen Region Luhansk verständigt. Am Dienstag verkündeten die Separatisten auch für den umkämpften Flughafen Donezk eine Feuerpause, doch schon nach wenigen Stunden wurde in Donezk wieder gekämpft.

Der erste Versuch scheiterte

Bisherige Bemühungen um eine Waffenruhe in der seit Monaten zwischen ukrainischen Truppen und prorussischen Separatisten umkämpften Region waren gescheitert. Am 5. September waren im weißrussischen Minsk unter OSZE-Vermittlung eine Waffenruhe sowie der Rückzug schwerer Waffen vereinbart worden, doch wurde die Feuerpause fast täglich gebrochen. Die schwersten Kämpfe gab es seither um den Flughafen Donezk, der weiter von den Regierungstruppen gehalten wird. Seit Beginn der Waffenruhe Anfang September starben bei Kämpfen in der Ukraine mehr als tausend Menschen.

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