Osteuropa "Fort Trump" muss warten

Polen wirbt für einen Stützpunkt der US-Armee im eigenen Land - doch Washington zögert.

Von Florian Hassel, Warschau

Es war Ende Mai 2018, als eine hochrangige US-Delegation die polnische Hauptstadt besuchte. Das Thema war das gleiche wie oft zuvor: der Warschauer Wunsch, Washington möge in Polen eine ständige US-Militärbasis eröffnen. Bisher hatten die Amerikaner dies immer abgelehnt. Jetzt hielt Warschau die Zeit für einen neuen Anlauf reif - und übergab den US-Parlamentariern unter Führung von Senator James Inhofe und General Timothy McGuire, Vize-Kommandeur der US-Armee in Europa, einen 39 Seiten langen "Vorschlag für eine ständige US-Präsenz in Polen". Nur Tage später wurde das Papier dem Internetdienst Onet zugespielt.

Warschau schlug Washington vor, "auf eigenen Einrichtungen des US-Militärs" in Polen eine bewaffnete US-Panzerdivision zu unterhalten. "Die Regierung Polens wird bedeutende Mittel für diese Aktion anbieten, die von 1,5 bis 2 Milliarden US-Dollar reichen", heißt es da. Warschau schlug die Städte Bydgoszcz und Toruń als Standorte für die US-Division vor. In Washington nahm Senator Inhofe die polnische Idee in den Entwurf des US-Verteidigungshaushalts 2019 auf.

Bereits am 13. August - Wochen, bevor Präsident Andrzej Duda ins Weiße Haus kam und dem US-Präsidenten vorschlug, die mögliche US-Militärbasis "Fort Trump" zu nennen; Wochen, bevor Trump am Dienstag antwortete, man werde darüber reden - hatte der US-Präsident den Verteidigungshaushalt 2019 unterschrieben. Dessen Abschnitt 1280 verpflichtet Verteidigungs- und Außenminister, bis zum 1. März 2019 Bericht zu erstatten, ob es möglich und ratsam sei, ständig US-Truppen in Polen zu stationieren.

Eigentlich hatte die Nato Russland zugesichert, keine Verbände in Osteuropa zu stationieren

Zwar lassen die Amerikaner und andere Nato-Länder seit 2016 rund 4500 Soldaten durch Polen, die baltischen Länder und Rumänien rotieren, um so ein Zeichen militärischer Entschlossenheit an Moskau zu senden. Doch die jetzt von Warschau gewünschte ständige Stationierung einer US-Panzerdivision - bis zu 15 000 Mann - ist eine andere Sache. Denn 1997 vereinbarten die Nato und Russland, dass in Zentral- und Osteuropa keine bedeutenden ständigen Nato-Truppen stationiert würden. Polens Verteidigungsminister argumentierte im Mai, die Nato-Russland-Erklärung von 1997 sei nur "eine politische Erklärung" und "kein legal bindendes Dokument". Zudem trete Moskau heute aggressiv auf, hätten allein bei der Militärübung "Sapad" im September 2017 an Russlands Westgrenze mit 100 000 Soldaten den Krieg geübt.

US-Verteidigungsminister Jim Mattis erklärte am Dienstag, dass es noch viele Fragen gebe. "Es geht nicht nur um eine Basis, sondern auch um Trainingsstätten und Technik (...) und eine Fülle von Details, die man ebenfalls studieren muss. Es ist keine Entscheidung gefallen." Polnische Medien beurteilten die Initiative skeptisch. Der Infodienst Polityka Insight wertete die unverbindliche Erklärung Trumps und eine ebenso unverbindliche Erklärung zur strategischen Zusammenarbeit als "weniger als erwartet, ja fast als Niederlage". Die Gazeta Wyborcza fragte, wie sinnvoll auch nur das Angebot von Ausgaben von zwei Milliarden Dollar sei, wenn Polens Jahresbudget zur Modernisierung seiner veralteten Armee gerade einmal drei Milliarden Dollar betrage. Auch die konservative, regierungsnahe Tageszeitung Rzeczpospolita zweifelte angesichts der wohl enormen Kosten am Sinn des Vorschlags für eine US-Militärbasis - und kritisierte den Vorstoß von Präsident Duda auch wegen des "Fort Trump"-Vorschlages als "infantile Initiative".