Orbán:Zeit zu gehen

Der Ungar ist eine Zumutung für die Europäische Volkspartei.

Von Stefan Ulrich

Unter "europäischen Werten" versteht der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán etwas anderes als die meisten seiner Parteifreunde in der Europäischen Volkspartei (EVP). Orbán und seiner regierenden Fidesz-Partei geht es primär um Geldwerte. Um Vorteile im Handel und bei Strukturhilfen etwa, die die EU-Mitgliedschaft mit sich bringen. Die meisten EVP-Politiker, darunter deren Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU), halten dagegen auch Werte wie Liberalität, Rechtsstaat, Pluralismus und eine freiheitliche Gesellschaft hoch. Damit kann Ungarns Premier wenig anfangen.

Schlimmer noch: Orbán bezeichnet sich selbst als "illiberal". Er gefährdet in seinem Land die Freiheit der Medien, der Universitäten und von Nichtregierungsorganisationen. Er hetzt gegen Brüssel und sogar gegen Parteifreunde aus der EVP wie Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Und er entzieht nun dem EVP-Chef Weber die Unterstützung.

Orbáns autoritäre, freiheitsfeindliche Politik atmet nicht den Geist des modernen Europas - sondern den der alten kommunistischen Diktaturen des Warschauer Pakts. Orbán ist eine Zumutung für die konservativ-christdemokratische EVP. Er ist ihr Feind im eigenen Bett. Sie hätte ihn längst hinauswerfen müssen. Tut sie das nicht, bleibt nur zu hoffen, dass er endlich von selber geht.

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