Vor der neuen Verhandlungsrunde über das iranische Atomprogramm an diesem Donnerstag in Genf hat sich Teherans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif optimistisch gezeigt, dass eine Einigung auf ein Rahmenabkommen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland (P5+1) noch in dieser Woche möglich sei. "Ich kann aber nur für unsere Seite sprechen, nicht für die andere Seite", sagte er in einem Interview mit dem Sender France 24.
Präsident Hassan Rohani, der nach seinem Amtsantritt im August einen konzilianteren Kurs gegenüber dem Westen eingeschlagen hat, äußerte sich ähnlich. "Die Verhandlungen haben bis jetzt gute Fortschritte gemacht, wir hoffen aber, dass beim neuen Treffen der nächste und effektive Schritt gemacht wird."
Doch nach einem schnellen Durchbruch in dem seit einem Jahrzehnt schwelenden Konflikt sieht es noch nicht aus. Vorige Woche hatten sich technische Experten beider Seiten in Wien getroffen. Westliche Diplomaten hielten sich - wie ihre iranischen Kollegen - an die Genfer Vereinbarung von Oktober, keine Details über die Verhandlungen publik zu machen. Sie nannten die Gespräche aber "konstruktiv". Es seien erste Schritte und konkrete Elemente für eine Lösung diskutiert worden. Andererseits ließen sie durchblicken, dass sie "harte Verhandlungen" in Genf erwarten.
Teherans Außenminister Sarif rechnet bei allem zur Schau gestellten Optimismus aber auch mit "sehr schwierigen" Gesprächen. Dies liege vor allem daran, dass "die Eröffnungsrunde" nun vorbei sei, schrieb Sarif im sozialen Netzwerk Facebook. Nun stehe "die Detailphase" der Verhandlungen an.
Rohanis Zeil: Ende der Sanktionspolitik
Zugleich schlossen die Unterhändler aber nicht aus, dass man in Genf Eckpfeiler und Phasen eines Fahrplans vereinbaren könnte, die zu einer Lösung der Krise führen könnten. Rohani will vor allem erreichen, dass die Sanktionen gegen Irans Öl- und Finanzsektor aufgehoben werden.
Dazu sind aber insbesondere die westlichen Staaten erst bereit, wenn Iran Begrenzungen seines Atomprogramms akzeptiert und auch umsetzt, die ausschließen, dass das Land in kurzer Zeit ein Crash-Programm zum Bau einer Atombombe starten könnte. In Genf stehe allenfalls die Aussetzung weniger wichtiger Strafmaßnahmen zur Diskussion.
Inzwischen sickerte offenbar ein erstes Detail durch, das Teheran dem Westen anbieten soll. Nach israelischen Angaben will Teheran den Stopp der eigenen Urananreicherung auf 20 Prozent anbieten, wenn der Westen im Gegenzug erste Sanktionen aufhebt. Dies sagten israelische Diplomaten der Nachrichtenagentur AFP. Sie kündigten zugleich harten Widerstand an. "Israel hält dies für einen schlechten Deal", sagte ein Regierungsmitarbeiter in Jerusalem.
Aktualisiert mit Material von AFP.