Opposition rechnet mit Niebel ab:Mehr als nur ein Teppich

Nach der Teppich-Affäre fordert die Opposition den Rücktritt von Dirk Niebel. Besonders SPD und Linke nutzen die Gelegenheit für eine Generalabrechnung mit dem Entwicklungsminister. Sie werfen dem FDP-Mann Selbstherrlichkeit und Arroganz vor.

Friederike Zoe Grasshoff, Berlin

Nur anderthalb Minuten dauert Dirk Niebels Erklärung im Bundestag. Anderthalb Minuten, in denen der FDP-Politiker mit monotoner Stimme seinen "Fehler" eingesteht, sich entschuldigt - und sein Verhalten bei der Einfuhr des Teppichs als Missverständnis abtut. Aus logistischen Gründen habe er den Teppich erst später mit nach Hause nehmen wollen und sich dann gefreut, dass der Teppich durch die "Hilfsbereitschaft des BND" früher als gedacht nach Deutschland transportiert werden könne.

Er sei davon ausgegangen, dass alle Formalitäten bei der Einreise erledigt worden seien. Jetzt werfe er sich vor, keine klaren Absprachen getroffen zu haben. "Niemand ärgert sich über diesen Vorgang mehr als ich", sagt Niebel zum Abschluss. Dann verlässt er das Rednerpult.

Eine politische Affäre wegen eines handgeknüpften Teppichs aus einem Krisengebiet? Die Vorgeschichte zum fliegenden Teppich liest sich wie eine folgenreiche Schnäppchenjagd: Auf einer Dienstreise nach Afghanistan hatte Niebel im März einen Teppich gekauft und vom Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, in einer Regierungsmaschine nach Berlin bringen lassen. Der war bei der Ausfuhr allerdings davon ausgegangen, ein zollfreies Gastgeschenk zu transportieren.

Der Entwicklungsminister bezahlte für das etwa 30 Kilo schwere Mitbringsel, das er nach eigenen Angaben für sein Haus gekauft hatte, weder eine Transportgebühr noch Zoll. Erst als Spiegel Online Informationen über den umstrittenen Teppich-Transport im Ministerium einholen wollte, stellte Niebel einen Antrag auf Nachverzollung. Mittlerweile prüft die Berliner Staatsanwaltschaft einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten des Ministers.

Die Opposition sieht in Niebels Verhalten mehr als nur einen Fehler und geht auf ihn los: Sascha Raabe liest zum Einstieg Zitate aus deutschen Zeitungen vor. "Pinocchio des Tages", "liberales Teppichluder", "Missbrauch des Amtes". Anschließend fordert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niebel zum Rücktritt auf. Es gehe um das Ansehen Deutschlands in der Welt.

Raabe geißelt Selbstherrlichkeit und Eigeninteresse auf Seiten Niebels - und zwar seit dessen Amtsantritt im Entwicklungsministerium. Weiter betont er, dass Teppiche in Afghanistan oftmals in Kinderarbeit produziert würden. "Wie peinlich ist es, dass ausgerechnet heute das Bundesministerium ein Konzept vorstellt mit dem Namen 'Anti-Korruption und Integrität in der deutschen Entwicklungspolitik'?" In Richtung der FDP-Fraktion ruft er: "Fangen Sie beim Minister an!"

Schnell wird klar: Die Opposition nutzt die Gelegenheit zu einer Generalabrechnung mit dem Entwicklungsminister: Nachdem Meike Hänsel von der Linken Niebel für sein mangelndes Gespür kritisiert und ihn darüber belehrt, dass man in einer Kriegsregion keinen Teppich kauft, kommt sie zu ihrem Hauptpunkt: "Der eigentliche Skandal liegt nicht in ihrem Teppich, sondern Ihrer Entwicklungspolitik!" Niebel zeige oft eine arrogante Haltung, wenn er in südlichen Ländern unterwegs sei, außerdem gebe es unter ihm "merkwürdige Stellenbesetzungen".

Mildere Worte kommen hingegen von Sibylle Pfeiffer, der entwicklungspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Niebel habe zwar einen blöden Fehler gemacht. Aber immerhin zeige er Unrechtsbewusstsein. Dann mahnt sie die SPD-Fraktion, aus der Sache keine Staatsaffäre zu machen. "Wir sollten uns überlegen, ob unser Drang jedes Fehlverhalten immer gleich zu skandalisieren, gut für uns, die politische Kultur und die Demokratie in unserem Land ist." Und an die SPD gerichtet: "Überlegen Sie sich gut, welche Maßstäbe Sie hier und heute für politische Rücktrittsforderungen aufstellen wollen!"

FDP-Generalsekretär Patrick Döring wirft der Opposition vor, eine Mücke zu einem Elefanten aufzupumpen. Schließlich habe Niebel das Handwerk in Afghanistan unterstützen wollen.

Und Niebel? Abgesehen von seinem anderthalbminütigen Auftritt sitzt er recht unbeteiligt da, selten regt sich sein Gesicht, er blickt die meiste Zeit starr nach vorne. In diesem Moment wünscht er sich vielleicht doch einen fliegenden Teppich - dann wäre er hier ganz schnell weg.

Zur SZ-Startseite
Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Kontakt und Impressum
  • AGB