Süddeutsche Zeitung

Opfer des Nationalsozialismus:Deutschland zahlt weitere Entschädigungen

Etwa 80.000 weitere jüdische Opfer des Nationalsozialismus erhalten eine finanzielle Entschädigung von Deutschland.

Etwa 80.000 weitere jüdische Opfer des Nationalsozialismus erhalten eine finanzielle Entschädigung von Deutschland. Dazu unterzeichneten Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der Vorsitzende der Jewish Claims Conference, Julius Berman, in Berlin ein Abkommen. Nach Angaben des Ministeriums werden damit bestehende Regelungen vereinheitlich und die Verfahren zur Bewilligung verkürzt.

Schäuble sagte, mit der Vereinbarung bekenne sich Deutschland erneut "zu seiner historischen Verantwortung gegenüber den jüdischen Opfern des Holocaust". Etwa 80.000 weitere Juden, die den Holocaust in Osteuropa überlebten, erführen nun "erstmals eine materielle Anerkennung ihres Verfolgungsschicksals". Außerdem würden weltweit für etwa 100.000 pflegebedürftige Überlebende "Leistungen der häuslichen Pflege bereitgestellt".

Im RBB-Inforadio sagte Schäuble, wenn neue Anspruchsberechtigte identifiziert würden, müssten sie auch eine Entschädigung bekommen. "Man muss ja sehen, wir wissen bis heute nicht die Namen aller Ermordeten", sagte der Minister. "Das Verbrechen des Holocaust war ja so unfasslich groß, dass man weder die Ermordeten noch die Anspruchsberechtigten alle kennt, und deswegen muss man das auch immer wieder anpassen."

Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums können die jüdischen Verfolgten, die bislang keine Entschädigung erhalten haben, eine einmalige Zahlung von 2556 Euro bekommen. Wer drei Monate in einem Konzentrationslager oder Getto inhaftiert war oder sechs Monate im Versteck oder in der Illegalität unter falscher Identität gelebt hat, erhält eine lebenslange monatliche Rente von 300 Euro.

Schäuble und Berman unterzeichneten die Vereinbarung am Rande eines Festakts zum 60-jährigen Bestehen des Luxemburger Abkommens. Mit der Übereinkunft von 1952 hatte die Bundesrepublik die Verantwortung für die Folgen des Völkermords an den europäischen Juden durch das nationalsozialistische Deutschland übernommen und finanzielle Zusagen gemacht.

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