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Online-Umfrage zur Europawahl:Ja zu Europa, na ja zu dieser EU

EU-Fahne

Ein Arbeiter befestigt in Brüssel eine große europäische Flagge.

(Foto: Francois Lenoir/Reuters)

Die gute Nachricht: Die Wähler haben das europäische Ideal noch nicht aufgegeben. Wie eine Umfrage von SZ.de ergab, sind sie aber unzufrieden mit der bisherigen Ausgestaltung - und haben Angst vor dem Erfolg der "Idioten-Fraktion".

375 Millionen Europäer sind im Mai zur Wahl aufgerufen. Bereits im Vorfeld zeichnet sich ab, dass in einigen Mitgliedstaaten europafeindliche Parteien Zugewinne erzielen dürften, darunter die United Kingdom Independence Party (Ukip) in Großbritannien oder der Front National in Frankreich. Unsere Umfrage, entstanden in Zusammenarbeit mit europäischen Partnermedien wie dem Guardian, spiegelt dies wider. 3218 Nutzer aus ganz Europa haben sich online daran beteiligt. Es zeigt sich: Viele glauben nach wie vor an Europa als ein Projekt für Frieden und Freiheit, doch zeigen sich die Befragten auch frustriert über die demokratischen Defizite, stellen die Effizienz der Entscheidungen und die Ausgestaltung der Europäischen Union infrage.

"In Europa muss es um mehr als nur Geld gehen", schreibt Fabrice Laffargue aus der westfranzösischen Stadt Angoulême und bringt damit allgemeine Frustration über den Sparkurs der EU und die Bekämpfung der Inflation zum Ausdruck. Eine negative Haltung zur Europäischen Union schien in mehreren Kommentaren in verschiedenen Sprachen durch. Viele Befragte beschweren sich, dass das Europäische Parlament zu technokratisch sei und unter dem Einfluss von Lobbyisten stehe, oder dass die EU unter einem Demokratiedefizit leide.

Mehr Macht für das Parlament

Umgekehrt fordern viele Umfrageteilnehmer mehr Macht für das Parlament. "Das Europäische Parlament ist das einzige demokratisch gewählte Organ auf dieser Ebene", sagt Bruno Linn aus dem oberbayerischen Geisenfeld. "Die parlamentarischen Funktionen müssen nicht nur gestärkt, sondern auch erweitert werden." Ähnlich sieht das der Italiener Giovanni Saguato, der in Großbritannien lebt: "Aus meiner Sicht sollte das Parlament die Mitglieder der Kommission ernennen, schließlich ist es die einzige europäische Institution, die direkt von den Bürgern gewählt wird."

Überwältigend viele Befragte geben an, dass sie zur Wahl gehen werden, in Großbritannien und Deutschland 80 Prozent der Teilnehmer, in Spanien 69 Prozent. Dies überrascht kaum, sind die Leser doch interessiert genug, um freiwillig an einer Umfrage zum Europäischen Parlament teilzunehmen. Somit dürften sie auch sehr wahrscheinlich zur Wahl gehen. Unter den EU-Bürgern dürften sie sich in dieser Hinsicht in der Minderheit befinden. Denn die Wahlbeteiligung ist seit den ersten Wahlen 1979 stetig gesunken, bei der vergangenen Wahl im Jahr 2009 lag sie bei 43 Prozent. Für diese Wahl wird eine noch geringere Beteiligung erwartet.

Nichtwähler aus Unwissen

Ein Grund für die mangelnde Wahlbeteiligung könnte fehlende Information sein. Die Befragten zeigen sich enttäuscht von der mangelnden Berichterstattung über die Arbeit des Europäischen Parlaments. "Die französischen Medien schreiben zwei Wochen lang rauf und runter über die Homo-Ehe, aber nichts zur europäischen Gesetzgebung", schreibt ein Umfrageteilnehmer aus Saint-Julien-Gaulène im Süden Frankreichs. "Wir wissen nicht, für oder gegen wen wir stimmen sollen." Geraint Williams aus Merthyr Tydfil in Wales ergänzt: "Ich habe kein einziges Wahlkampf-Flugblatt erhalten, ich habe keine Ahnung, welche Abgeordneten im Parlament meine Region vertreten. Ich habe keine Ahnung, welche Gesetze erlassen wurden, die mich direkt betreffen und ich weiß nicht so recht, wen ich wähle."

Sorge vor dem Erfolg der rechten Parteien

Von den Befragten in Großbritannien geben manche an, für die europafeindliche Ukip stimmen zu wollen. In ihrer Begründung sind sie allerdings sehr vage. Diese Teilnehmer befinden sich in unserer Umfrage aber klar in der Minderheit, vielmehr äußern sich viele Befragte besorgt über die Auswirkungen eines recht wahrscheinlichen Erfolgs von Ukip. Hannah Lamborn aus Bristol etwa schreibt, die etablierten Parteien hätten dabei versagt, die öffentliche Debatte über EU-Einwanderung anzugehen. Dies hätte Parteien wie der Ukip die Möglichkeit gegeben "Angst und Zwiespalt zu verbreiten".

Doch auch außerhalb Großbritanniens erwähnen die Teilnehmer Ukip und andere Parteien vom rechten Rand (eine Übersicht der bekanntesten Europaskeptiker finden Sie hier). Henning Kulbarsch aus dem niedersächsischen Oldenburg schreibt: "Ich habe Angst, dass - verzeihen Sie den Ausdruck - die 'Idioten-Fraktion' massive Erfolge feiern wird. Ob nun Front National, Wahre Finnen, AfD, FPÖ oder Ukip, alle stehen für Anarchismus und bloßen Nationalismus. Zu viele dieser Vertreter werden die Arbeit von anständigen Abgeordneten erschweren."

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