Olympische Spiele: Faeser ordnet Grenzkontrollen zu Frankreich an

An der deutschen Grenze zu Frankreich soll es von Samstag an vorübergehende Grenzkontrollen geben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat wie erwartet wegen der bevorstehenden Olympischen und Paralympischen Spiele in Paris an der deutschen Landgrenze sowie im Flugverkehr zu Frankreich Binnengrenzkontrollen angeordnet und meldete dies auch auf EU-Ebene. Die Maßnahmen sollen vom 20. Juli bis 30. September gelten, wie ein Ministeriumssprecher mitteilte. „In enger Zusammenarbeit mit den französischen Behörden wollen wir für ein Höchstmaß an Sicherheit sorgen“, hieß es zur Begründung. Diese anlassbezogenen Kontrollen seien erforderlich, um grenzüberschreitend agierende potenzielle Straftäter und Gefährder frühzeitig zu erkennen und erforderliche grenzpolizeiliche Maßnahmen zu treffen. Nach Angaben des Innenministeriums sollen sie aber nicht flächendeckend, sondern „lageabhängig, risikobasiert und möglichst gezielt“ erfolgen. Die Auswirkungen für die Grenzregionen, ihre Anwohner, Grenzpendler, die Wirtschaft und den Handel sollen so gering wie möglich gehalten werden, betonte das Innenministerium.