Özgür Özel heißt der Sieger, und ein Sieg ist es zweifellos, den er errungen hat, fragt sich nur, was damit gewonnen ist. Özel, der alte und neue Chef der türkischen Oppositionspartei CHP, ein gelernter Apotheker, ein Technokrat, bis vor ein paar Monaten als Langweiler verschrien, er hat sich bei einem Parteitag in Ankara im Amt bestätigen lassen. Von den 835 gültigen Stimmen entfielen auf ihn, den einzigen Kandidaten: 835. Dabei ist sein größerer Sieg, dass es die Partei überhaupt noch gibt.
Özel hat sich im Lauf dieses Jahres, in dem es für die türkische Demokratie um alles geht, eine härtere Sprache angewöhnt. Der Präsidentschaftskandidat der CHP, Ekrem İmamoğlu, sitzt seit März in Haft, und längst laufen auch gegen Özel selbst Ermittlungen. Er soll Präsident Erdoğan beleidigt haben, indem er İmamoğlus Verhaftung einen „Putsch“ nannte und Recep Tayyip Erdoğan einen Putschisten.
Sollte Özel die Vorstellung, auch verhaftet zu werden, Angst machen, zeigt er sie zumindest nicht. Jede Woche spult er sein Programm ab, als wolle er zeigen, dass es auch bei der Rettung der Demokratie in erster Linie um Routine geht. Jeden Mittwoch besucht er İmamoğlu im Gefängnis bei Istanbul, abends dann spricht er auf Bühnen in wechselnden Istanbuler Stadtteilen. Jedes Wochenende reist Özel in eine andere türkische Stadt, seit März, also inzwischen seit sechs Monaten.
Ständig wiederholt er ein Wort: Putsch
Der Mann hat Energie, eindeutig. Er hat sich vom Langweiler zum ernsthaften Gegenspieler Erdoğans gewandelt, zu einem glaubhaften Anführer der Opposition, der ständig das Wort wiederholt, das ihm die Justiz als Präsidentenbeleidigung auslegt: Putsch. Auch am Sonntag, beim Parteitag, benutzt er es. „Am Ende verlieren Putschisten immer“, sagt Özel, und jeder in der Türkei weiß, wen er meint.
Es ist ein psychologischer Krieg, dem sich die CHP ausgesetzt sieht. Seit dem Frühling steigert Recep Tayyip Erdoğan stetig den Druck auf die Partei, alle paar Tage werden CHP-Funktionäre verhaftet, es sei denn, sie wechseln freiwillig zu Erdoğans AKP. Dass es die CHP, die säkulare Opposition, noch gibt, in dieser Form, mit Özel an der Spitze? War zuletzt alles andere als sicher, gerade Anfang der vergangenen Woche stand die Existenz der Partei auf dem Spiel.
Am Montagmorgen, sechs Tage vor dem Parteitag, stand die CHP vor Gericht. In einem Verfahren, dass sich mit Özels Wahl zum Parteichef vor knapp zwei Jahren beschäftigt. Angeblich, so der Vorwurf, sollen damals Schmiergelder an Delegierte geflossen sein, damit sie für Özel stimmten. Die CHP bestreitet das, sie sieht darin nur einen Versuch von Präsident Erdoğan, die Partei zu schwächen. Beweise fehlen, zudem ist die Justiz für Parteiwahlen eigentlich nicht zuständig, das Gericht hätte die Klage abweisen müssen.
Die Mehrheit denkt, dass die Justiz im Auftrag des Präsidenten handelt
Verhandelt wurde trotzdem. Und weil sie in diesem Land schon lange nicht mehr mit einer unabhängigen Justiz rechnen, stellten sich viele aufs Schlimmste ein: dass der Richter unter Druck aus dem Präsidialamt gegen Özel entscheiden würde. Er hätte an dessen Stelle einen Treuhänder einsetzen können. Er hätte auch Kemal Kılıçdaroğlu, Özels glücklosen Vorgänger, an die Parteispitze berufen können, dem nachgesagt wird, dass er dazu sehr gern bereit wäre – auch wenn das laut einer Umfrage nur acht Prozent der CHP-Mitglieder wollen.
Beides geschah nicht, kein Treuhänder, kein Kılıçdaroğlu. Der Richter vertagte das Verfahren bis zum 24. Oktober. Was dazu führte, darüber gibt es im Land nur Gerüchte, niemand weiß es.
So ist die türkische Politik dieser Tage paradox: Einerseits schenken auch viele Erdoğan-Anhänger all den juristischen Vorwürfen gegen İmamoğlu und die CHP keinen Glauben – all den Verfahren wegen angeblicher Beleidigung oder Korruption; die Mehrheit denkt, dass die Justiz im Auftrag des Präsidenten handelt, der sich schlicht seiner Gegner entledigen will.
Andererseits ist die Politik wegen der vielen Prozesse sehr juristisch, sehr technisch geworden: Ein Land, das kein Rechtsstaat mehr ist, redet vor allem über Paragrafen. Laut den Juristen der CHP etwa müsste der Gerichtstermin am 24. Oktober nun hinfällig sein, denn die Partei hat Özel ja soeben aufs Neue bestätigt. Ist es so? Auch das weiß bis jetzt niemand.
Erdoğan sucht einen Weg, wie er weiterregieren kann
Der Parteitag am Sonntag war außerplanmäßig, mit ihm wollte die CHP der Justiz zuvorkommen – oder, falls der Richter einen Treuhänder eingesetzt hätte, diesen mittels der neuen Wahl gleich wieder loswerden. Ein Parteitag aus Notwehr, wenn man so will. Viele Oppositionelle und auch manche Journalisten in der Türkei sehen darin eine taktische Raffinesse, die Optimisten glauben, dass Erdoğan sich mit all den Tricks und mithilfe der Justiz nur noch gegen sein Ende stemmt.
Immerhin befindet sich der Präsident in der letzten ihm laut der Verfassung zustehenden Amtszeit. Nur im Fall von Neuwahlen darf er noch einmal antreten – oder das Land bekommt eine ganz neue Verfassung, woran eine Kommission gerade arbeitet. So oder so sucht Erdoğan einen Weg, wie er weiterregieren kann.
Die pessimistische Sicht geht davon aus, dass den Staatschef dabei niemand wird aufhalten können. Auch keine Opposition, die sich gut schlägt. Geht es weiter wie bisher in diesem Jahr, muss sich die CHP auf noch mehr Repression einstellen: Womöglich stellt die Justiz die CHP eben doch noch unter Zwangsverwaltung – es wäre nach İmamoğlus Verhaftung nur ein weiterer Schritt in die Autokratie.
Im Foyer des Parteitagsgebäudes hingen am Sonntag die Bilder der aktuellen Inhaftierten der CHP, so viele, als wäre inzwischen die halbe Partei im Gefängnis. Das Schicksal, dass auch dem frisch wiedergewählten Özgür Özel droht. Ekrem İmamoğlu bleibt ohnehin in Haft, auch wenn es zu den Korruptionsvorwürfen gegen ihn bis heute keine Anklage gibt. Am Freitag vergangener Woche wurde ein Urteil von 2022 gegen ihn rechtskräftig, damit hat der frühere Oberbürgermeister von Istanbul nun offiziell Politikverbot.
Vor zwei Jahren, als Özel erstmals zum Parteichef gewählt wurde, da stand İmamoğlu neben ihm auf der Bühne. Jetzt am Sonntag blieb sein Platz leer.
